FDP-„Brandmauer“ bröckelt auch
ERFURT/BERLIN – In der Debatte um eine in Thüringen von CDU, FDP und AfD durchgesetzte Steuersenkung hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) das Abstimmungsverhalten…
FDP
Brandmauer kaputt
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, dieses Mal wird nichts rückgängig gemacht. Dieses Mal steht die bürgerlich-rechte Mehrheit im Thüringer Landtag. Steuererleichterungen für…
DerTabubruch: CDU beschließt mit AfD und FDP Steuersenkung in Thüringen
von SIMONE ROTHE & STEFAN HANTZSCHMANN ERFURT – Ungewöhnliche Rollenverteilung im Parlament: Die Opposition hat in Thüringen gegen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition eine Steuersenkung…
Alle ein bisschen aufgeregt – Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen
ERFURT – Die Opposition hat in Thüringen erstmals die Chance, eine Steuersenkung gegen die rot-rot-grüne Regierungskoalition durchzusetzen. Dabei geht es um einen Gesetzentwurf…
Reicht unser Parteienangebot aus? Gestern wurde endlich miteinander statt übereinander geredet
von THILO SCHNEIDER HESSEN – Sie ist eröffnet, die „8. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“, das Forum für alle freiheitlich-demokratischen Kräfte und Bürger –…
„Dass ich für immer leb’…“ Heute vor 20 Jahren starb der FDP-Politiker Jürgen Möllemann
Liebe leserinnen und Leser, heute vor 20 Jahren sprang der FDP-Politiker Jürgen Möllemann mit einem Fallschirm in den Tod. Möllemann war ein leidenschaftlicher…
Immunität von FDP-Bundestagsabgeordneter aufgehoben
BERLIN – Der Bundestag hat die Immunität der Landshuter FDP-Politikerin Nicole Bauer aufgehoben. Damit sind gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen die Bundestagsabgeordnete genehmigt,…
Wie lange hält die Ampel-Koalition noch? Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor
von THERESA MÜNCH & MARTINA HERZOG BERLIN – Nach der Blockade der FDP beim Heizungsgesetz stellen die Grünen im Gegenzug weitere Vereinbarungen der…
FDP-Bundesparteitag grenzt sich (etwas) vom Kurs der Grünen ab
BERLIN – Die FDP hat bei einem dreitägigen Bundesparteitag ihre Positionen geschärft und sich in zentralen Punkten vom grünen Koalitionspartner abgegrenzt. Die Delegierten…...
Christian Lindner als FDP-Vorsitzender soverän wiedergewählt
BERLIN – Die FDP setzt weiter auf ihr Zugpferd Christian Lindner: Der Bundesparteitag in Berlin hat den 44-Jährigen am Freitag mit 88 Prozent…