Höflichkeiten und Gesten in Genf, russische Kampfflugzeuge illegal in Litauen und Estland

Russische Kampfflugzeuge vom Typ Su-35S
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GENF – US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin haben sich nach Angaben Putins bei ihrem Gipfel in Genf auf eine Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington geeinigt. Das sagte Putin am Mittwoch nach dem Treffen.

Während die beiden Staatsführer verhandelten, drangen zwei russische Kampfflugzeuge des Typs Sukhoi Su-35S unerlaubt in den Luftraum des baltischen EU- und Nato-Landes Estland ein. Nach Angaben des Landes handelte es sich bereits um die vierte Luftraumverletzung durch Russland in diesem Jahr. Kurz danach meldete auch Litauen zwei russische Flugzeuge, die illegal in den Luftraum eingedrungen waren. Beide Flugzeuge hatten danach weder die elektronische Kennung eingeschaltet noch einen Flugplan übermittelt. Auch hätten die russischen Piloten zum Zeitpunkt der weniger als eine Minute dauernden Luftraumverletzung keinen Funkkontakt mit der Flugsicherung gehalten, hieß es.

Die Botschafter Russlands und der USA waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. Der Schritt gilt als Zeichen einer Deeskalation zwischen Moskau und Washington.

Russlands Botschafter Anatoli Antonow war vor drei Monaten aus Washington zu Konsultationen in die Heimat zurückgerufen worden. Dazu kam es, nachdem US-Präsident Joe Biden in einem Interview im März die Frage bejaht hatte, ob er Putin für einen «Killer» halte. Zudem verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen Russland wegen eines Cyberangriffs und wegen der Einmischung in Wahlen.

Moskau wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete die Strafmaßnahmen als Verstoß gegen internationales Recht. Im Gegenzug verhängte auch die russische Regierung Sanktionen und wies unter anderem US-Diplomaten aus. Außenminister Sergej Lawrow legte zudem dem US-Botschafter John Sullivan nahe, Moskau zu verlassen. Im April reiste Sullivan aus der russischen Hauptstadt ab.

«Ich glaube, es ist wichtig für mich, direkt mit meinen neuen Kollegen in der Biden-Regierung in Washington über den gegenwärtigen Zustand in den bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu sprechen», teilte Sullivan damals mit. Der Botschafter hatte die Hoffnung geäußert, im Zuge eines Gipfels von Putin und Biden nach Moskau zurückkehren zu können. Kurz nach dem Gipfeltreffen in Genf hatte Putin gesagt, dass es dabei vor allem um eine Wiederherstellung des Dialogs zwischen Moskau und Washington gehen sollte.

Thema in den Gesprächen war auch ein möglicher Austausch von Gefangenen. «Präsident Biden hat dieses Thema in Bezug auf amerikanische Staatsbürger in Gefängnissen der Russischen Föderation angesprochen», sagte Putin. «Es können gewisse Kompromisse gefunden werden. Das russische Außenministerium und das US-Außenministerium werden in diese Richtung arbeiten.»

Vor dem Gipfeltreffen war insbesondere in den USA spekuliert worden, dass sich die Präsidenten darauf einigen könnten, dass die in Russland inhaftierten Amerikaner Paul Whelan und Trevor Reed gegen die in den USA verurteilten russischen Staatsbürger Viktor But und Konstantin Jaroschenko ausgetauscht werden könnten.

Nach dem Treffen mit Biden verteidigte Putin auch die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert, sagte Putin. «Dieser Mann wusste, dass er gegen geltendes Recht verstößt.»

Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-Jährige Videos im Internet veröffentlicht und sei den Meldeauflagen nicht nachgekommen. «Er hat das gemacht, was er wollte.» Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden.

Putin erwähnte während der Pressekonferenz in Genf weder den Namen seines Gegners noch den Anschlag auf den im Straflager inhaftierten Oppositionellen. Biden hatte Putin während seiner Begegnung auf Nawalny angesprochen, wie der Kremlchef bestätigte.

Putin und Biden kamen bei hochsommerlichem Wetter in der Villa La Grange aus dem 18. Jahrhundert mit Blick auf den Genfersee zusammen. Das Treffen dauerte mehrere Stunden und hatte eine ganze Palette an Themen: von Fragen der atomaren Rüstungskontrolle über Menschenrechte bis hin zu Regionalkonflikten in Afghanistan, Syrien und Libyen.

Bildquelle:

  • RUS_Kampfjet_Sukhoi Su-35S: reuters
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