Kutschaty (SPD): «Wir stehen auch bereit für Gespräche»

Der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hat nach der Landtagswahl Gesprächsbereitschaft für eine Regierungsbildung signalisiert. Foto: Federico Gambarini/dpa
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DÜSSELDORF – Der SPD-Spitzenkandidat bei der NRW-Landtagswahl, Thomas Kutschaty, will weiterhin Regierungsverantwortung übernehmen.

«Wir jedenfalls stehen auch bereit für Gespräche», sagte Kutschaty am Montag dem Sender WDR 5. Der Sozialdemokrat betonte, dass es zwischen den Grünen und seiner Partei «viele große Schnittmengen» gebe, und zwar mehr als mit der CDU. «Deswegen muss man mal schauen, was passt programmmäßig denn auch gut zusammen und wer kann dann die Regierung bilden.» Mit Blick auf eine mögliche Ampelkoalition in Düsseldorf räumte Kutschaty allerdings ein, dass Dreierbündnisse schwerer zu schmieden seien als Zweierbündnisse. «Da mache ich mir nichts vor.»

Die SPD hatten bei der Landtagswahl am Sonntag laut vorläufigem amtlichen Ergebnis nur 26,7 Prozent geholt und damit neun Prozentpunkte weniger als die CDU. Mit den Grünen und der FDP könnte es aber noch zu einer Ampel-Koalition in NRW reichen. Auf die Frage, ob er die Initiative ergreifen werde, sagte Kutschaty: «Natürlich sind alle Parteien längst initiativ – die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten unterhalten sich selbstverständlich, auch heute Morgen schon.» Allerdings gehöre es zu den demokratischen Gepflogenheiten, dass die CDU als stärkste Partei nun erstmal mit den Grünen spreche.

Reul: Ziel ist «arbeitsfähige, verlässliche Regierung»

Der amtierende Innenminister Herbert Reul (CDU) hat als oberstes Ziel die Bildung einer «arbeitsfähigen, verlässlichen» Regierung in Nordrhein-Westfalen betont.

«Ich hätte die Koalition mit der FDP gerne weitergeführt, aber der Wähler hat anders entschieden», sagte Reul auf WDR 5 im «Morgenecho». Die CDU hat bei der Landtagswahl nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis 35,7 Prozent (2017: 33,0) geholt, die FDP war auf 5,9 Prozent abgestürzt. Mit den Grünen – zweiter Wahlsieger vom Sonntag – sei die Zusammenarbeit bisher «unterschiedlich, wie immer im Leben, ausgefallen», schilderte Reul.

Bei der Bekämpfung der Clankriminalität gingen die Positionen von CDU und Grünen deutlich auseinander. Der Wahlgewinner und amtierende Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) will mit allen demokratischen Parteien sprechen, hatte er angekündigt. Reul unterstrich mit Blick auf die anstehenden Gespräche mit den Grünen, es gehe darum, «klug und sachgerecht und pragmatisch» miteinander zu reden. «Regieren um jeden Preis gibt es nicht.» Es seien rechnerisch auch andere Bündnisse denkbar. Auf die Frage nach seiner Reaktion, sollte man ihm erneut das Innenministeramt antragen, antwortete Reul: «Ich würde mich nicht verweigern.»

Bildquelle:

  • Thomas Kutschaty: dpa
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