Sehen wir es doch positiv: Berlin hat keinen Grünen und keine Kommunisten mehr im Senat
BERLIN – Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin stellen CDU und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vor. Die Verhandlungen hatten gut drei Wochen…
Regierungsbildung
Giffey: «Nein, ich klebe nicht an meinem Amt»
BERLIN – Nach der Wiederholungswahl erlebt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach eigenen Worten «im Moment Hass und Hetze aus bestimmten Lagern, die…
Netanjahu bildet rechts-religiöse Regierung in Israel
von SARA LEMEL JERUSALEM – Sieben Wochen nach seinem deutlichen Sieg bei Israels Parlamentswahl hat der designierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sein Comeback vollendet….
Berlusconi: «Ein Wunder, dass ich noch lebe»
MAILAND – Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seinen Gesundheitszustand als Grund dafür angeführt, dass er nach dem Wahlsieg der Rechtsallianz kein herausgehobenes…
Kristersson erhält Sondierungsauftrag in Schweden
STOCKHOLM – Der Konservative Ulf Kristersson darf sich nach der knappen Parlamentswahl in Schweden an der Regierungsbildung versuchen. Der Parlamentspräsident Andreas Norlén erteilte…
Erstes Gespräch positiv: CDU und Grüne in NRW kommen klar miteinander
DÜSSELDORF – Drei Tage nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl sind die Spitzen von CDU und Grünen am Mittwoch in Düsseldorf zu einem ersten Gespräch…
NRW-Grüne wollen vorerst zweigleisig fahren
DÜSSELDORF – Für die anstehenden Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen halten sich die Grünen mit einem Rekordergebnis im Rücken verschiedene Optionen offen.Das erste Gespräch soll…
Kutschaty (SPD): «Wir stehen auch bereit für Gespräche»
DÜSSELDORF – Der SPD-Spitzenkandidat bei der NRW-Landtagswahl, Thomas Kutschaty, will weiterhin Regierungsverantwortung übernehmen. «Wir jedenfalls stehen auch bereit für Gespräche», sagte Kutschaty am…
Sie werden die Ampel machen – Lars Klingbeil (SPD): «Das kann klappen»
BERLIN – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich nach dem ersten Dreier-Gespräch mit Grünen und FDP über ein mögliches Regierungsbündnis zuversichtlich geäußert. «Mit dem…
In Berlin sortiert man sich zur Regierungsbildung: Nur die Union bleibt ein zerstrittener Haufen
BERLIN – SPD, Grüne und FDP nehmen Kurs auf ein Ampel-Bündnis. Elf Tage nach der Bundestagswahl treffen sich ihre Unterhändler heute zu einem…