Regierung schiebt weiter nur eingeschränkt nach Afghanistan ab
von CHRISTIANE JACKE Berlin – Trotz der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan will die Bundesregierung weiter abgelehnte Asylbewerber in das Land zurückschicken – in…
Deutschland
Forderungen nach Kürzung des Ehrensolds von Wulff
Brlin – Nach Berichten über eine Nebentätigkeit des Alt-Bundespräsidenten Christian Wulff fordern Verfassungsrechtler und Steuerzahlerbund eine Kürzung des Ehrensolds früherer Staatsoberhäupter. «Der Ehrensold…
HINTERGRUND Misstrauensvotum, Landtagsauflösung, Minderheitsregierung in Niedersachsen?
von THOMAS STRUK Hannover – Wie geht es weiter in Niedersachsen? Nach dem Austritt der Landtagsabgeordneten Elke Twesten aus der Fraktion der Grünen…
INSEKTIZID: Immer mehr Bundesländer mit Gift-Eiern
Berlin – Mit dem Insektizid Fipronil verseuchte Eier aus den Niederlanden tauchen in immer mehr Bundesländern auf. Millionen mit dem Mittel belastete Eier…
Verfassungsrechtler: Diesel-Fahrverbot hat keine Rechtsgrundlage
Stuttgart – Fahrverbote für ältere Dieselautos in Stuttgart sind einem Gutachten zufolge nicht zulässig. Ohne gesetzlichen Rahmen auf Bundesebene könnten Landesbehörden solche Maßnahmen…
Behördenversagen verhinderte die Abschiebung des Hamburg-Attentäters
Hamburg – Der Messerangreifer von Hamburg-Barmbek hätte nach einem Bericht des «Spiegels» schon 2015 nach Norwegen zurückgeschickt werden können. Nach Informationen der Zeitschrift…
Schweres Unwetter in Baden: Baum erschlägt 15-jährigen Jungen in Zeltlager
Rickenbach – Ein 15-jähriger Junge ist bei einem schweren Unwetter in Baden-Württemberg von einem Baum erschlagen worden. Der Junge übernachtete in einer Gruppe…
Gesichter scannen: Pilotprojekt zur Terrorabwehr startet im Berliner Bahnhof
Berlin – Mit einem freiwilligen Test wird im Berliner Bahnhof Südkreuz von heute an erkundet, ob mit Überwachungskameras und Computern Gesichter von Fahrgästen…
Das eigene Heimatgefühl festhalten in Zeiten sozialer Netzwerke und Globalisierung
Gastbeitrag von DR. MARCUS OPTENDRENK, MdL Wer heute durch unsere Innenstädte geht, der trifft auf unendlich viele Menschen, die mit elektronischen Medien beschäftigt…
Mit Stühlen gegen den Messerstecher: Als Passanten zu Helden wurden
Hamburg – Als der Messerstecher nach seiner Attacke in einem Hamburger Supermarkt fliehen will, werden sie zu den «Helden von Barmbek»: Passanten, die…