So ein Mann hat in einer demokratischen Regierungskoalition nichts zu suchen
von MARTIN D. WIND Die Relevanz staatlicher Sicherheitsdienste zeigt sich eklatant gerade wieder in unseren Tagen. Ich bin heilfroh, dass die Bundesrepublik Deutschland…
Deutschland
Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermordes
New York/Berlin/Windhuk – Mehr als 100 Jahre nach Ende der deutschen Kolonialherrschaft im heutigen Namibia haben zwei Volksgruppen die Bundesregierung wegen Völkermordes verklagt….
Festnahmen nach Brand in Flüchtlingsunterkunft – „an Matratzen gezündelt“
Hövelhhof – Nach dem Brand mit zahlreichen Verletzten in einer Flüchtlingsunterkunft in Nordrhein-Westfalen sind fünf Bewohner festgenommen worden. Sie stünden im Verdacht, «an…
Trotz Terrorgefahr: FDP will keine Verschärfung der Sicherheitsgesetze
Stuttgart – Die FDP lehnt auch nach den jüngsten Terroranschlägen schärfere Sicherheitsgesetze strikt ab. «Wir haben Gesetze, wir haben Regeln, wir haben ein…
SPD-Oppermann glaubt: Dieses Mal ist Angela Merkel zu besiegen
Berlin – Die SPD will ihre Kanzlerkandidatenkür für eine Offensive gegen die Union nutzen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte der Deutschen Presse-Agentur…
Verfassungsschutz-Chef: Wir brauchen ein Mehr an Steuerung
Berlin – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat den Vorschlag von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zur zentralen Koordinierung…
Hier mal konkret: Was die CSU auf ihrer Klausur beschlossen hat
Seeon – Zum Auftakt ins Wahljahr haben die CSU- Bundestagsabgeordneten bei ihrer Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon politische Weichenstellungen verlangt. Wichtige Beschlüsse: ZUWANDERUNG: Im…
Operation «Atlantic Resolve» US-Brigade wird über Bremerhaven ins Baltikum und nach Polen verlegt
Bremerhaven – Die USA verlegen am Wochenende eine Panzerbrigade mit 4.000 Soldaten, Panzern und Fahrzeugen nach Mittel- und Osteuropa. Die Maßnahne wurde im…
Arktische Polarluft in Deutschland: Am Samstag Schnee, Städte stellen Unterkünfte für Obdachlose bereit
Usedom/Lübeck – Die winterliche Sturmflut an der Ostsee ist gerade abgeklungen, jetzt herrscht in weiten Teilen Deutschlands eisige Kälte. In der Nacht zeigte…
Wegen „Nafri“: Linke Hetze gegen „rechten Hetzer“ Dobrindt
Berlin – Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist für die Verwendung des Begriffs «Nafri» von der SPD und Opposition im Bundestag heftig kritisiert worden….