Olaf Scholz greift an: In der SPD wird endlich Klartext geredet
Berlin – In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Olaf Scholz, Hamburgs Bürgermeister und SPD-Vize, veröffentlichte ein…
Politik
FAKTENCHECK: Steht die «Lex AfD» in der Nazi-Tradition?
Berlin – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Baumann hat im Bundestag behauptet, die Neubestimmung des Alterspräsidenten stehe in der Tradition des Nationalsozialisten Hermann Göring. Der…
Bundestag startet mit Eklat: AfD-Kandidat Glaser fällt in drei Wahlgängen durch
Berlin – Der neue Bundestag ist mit einem Eklat gestartet. In der konstituierenden Sitzung an diesem Dienstag fiel der AfD-Kandidat Albrecht Glaser bei…
Allparteien-Koalition will AFD-Kandidaten im Bundestag verhindern
Berlin – Dem neuen Bundestag droht gleich in der ersten Sitzung ein Eklat. Bei der Wahl des Parlamentspräsidiums am Dienstag wollen alle anderen…
SPD will Klarheit von Bundestagsvizepräsidenten-Kandidat Glaser (AfD) über seine Islam-Zitate
Berlin – Die SPD verlangt Klarheit vom AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten über dessen umstrittene Islam-Zitate. Die Fraktion der Sozialdemokraten schrieb aus…
Jens Spahn (CDU): Unionspläne sollen Kern der Migrationspolitik in der Koalition werden
Berlin – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn pocht auf eine Verankerung der Migrations-Vorhaben der Union in einem Jamaika-Bündnis. «Unser Kompromiss muss der Kern der Migrationspolitik…
Boris Palmer (Grüne): Kriminelle Flüchtlinge schneller ausweisen
Tübingen – Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, will kriminelles und sozial untragbares Verhalten von Flüchtlingen stärker ahnden. Bund und Länder sollten…
Mögliche Jamaika-Partner beraten in zweiter Runde über Finanzen
Berlin – In konstruktiver Atmosphäre, aber erwartungsgemäß ohne nennenswerte Fortschritte ist die erste Sondierungsrunde von CDU, CSU, FDP und Grünen zu Ende gegangen….
Linke-Chefs attackieren massiv Sarah Wagenknecht
Potsdam – Auch nach der offiziellen Beilegung des Machtkampfs fliegen beim Linken-Spitzenpersonal weiter die Fetzen. Die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger warfen…
«Die grüne Basis ist mir völlig egal.»
Berlin – Das ist wieder ein typischer Kubicki: «Die grüne Basis ist mir völlig egal. Das müssen die Grünen mit sich selbst ausmachen»,…