Warum so viele Syrer nicht abgeschoben werden können, aber in Urlaub nach Damaskus fliegen
von KAUS KELLE BERLIN/DÜSSELDORF/DAMASKUS – Erst war es nur ein Raunen in einigen Netzwerken, inzwischen ist es auf dem offenen Markt und beliebt…
Asylrecht
Palästinenser-Gewalt auf Berlins Straßen: Polizist schwer verletzt
BERLIN – Bei einer Palästinenser-Demo ist es gestern im Berliner Bezirk-Kreuzberg zu gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffen auf Polizeibeamte gekommen. Dabei wurde ein Polizeibeamter…
Wie soll das weitergehen mit diesem Deutschland?
Liebe Leserinnen und Leser, es ist schon beeindruckend, was unsere Spitzenpolitiker angesichts der neuen massiven Flüchtlingswelle nach Europa und bevorzugt nach Deutschland so…
Massenmigration: EU hofft auf Durchbruch in Luxemburg
LUXEMBURG – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vor einem Scheitern des EU-Treffens zu einer großen Reform des europäischen Asylsystems gewarnt. «Es ist wichtig, dass…
«Untätigkeit» CDU fordert Faeser auf: Straftäter nach Afghanistan abschieben
BERLIN – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert, Abschiebungen von Straftätern und islamistischen Gefährdern nach Afghanistan…
Konsequent unterscheiden zwischen denen, die Hilfe brauchen, und den anderen
Liebe Leserinnen und Leser, können wir wirklich noch mehr Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen, fragt die BILD heute auf ihrer Titelseite, und das ist…
Die 145 festgenommen Silvester-Kriminellen sind alle wieder zurück auf den Straßen
Guten Morgen aus dem (publizistischen) Schützengraben! Das Thema Migration ist wieder in aller Munde seit der rücksichtslosen Gewaltorgien „junger Männer“ in Berlin in…
Bundestag beschließt Verschärfung der Regeln bei Asylrecht und Abschiebungen
Berlin – Abschiebehaft, Fußfessel und Handy-Durchsuchung bei Flüchtlingen: Die Regeln für Abschiebungen und den Umgang mit Asylbewerbern werden erneut verschärft. Der Bundestag beschloss…
Europäischer Gerichtshof entscheidet: Asylbewerbern kein Grundrecht auf legale Einreise
Luxemburg – EU-Staaten sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht verpflichtet, Asylbewerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem Unionsrecht ließen…