Verheerender Unfall – Fünf junge Menschen sterben
EGGENSTEIN-LEOPOLDSHAFEN – Die Wucht des Aufpralls lässt sich noch an den Wracks der Autos ablesen. Ohne Dach, mit aufgerissenen Türen steht einer der…
Karlsruhe
Bundesverfassungsgericht prüft EU-Corona-Fonds
von ANJA SEMMELROCH KARLSRUHE – Die Corona-Pandemie hat Deutschland und den anderen EU-Staaten wirtschaftlich einiges abverlangt. Eine gewaltige Finanzspritze soll ihnen helfen, wieder…
Nach Havarie: Rhein bleibt vorerst gesperrt
hagenbach – Die Schifffahrt auf dem Rhein bleibt nach der Havarie zweier Schiffe in der Nähe von Karlsruhe vorerst gesperrt. Es werde mit…
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Merkel-Äußerungen zur Kemmerich-Wahl
KARLSRUHE – Im Februar 2020 bezeichnete Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen mit AfD-Stimmen als «unverzeihlich» – diese Äußerung…
Rechtlich korrekt: OLG Karlsruhe stärkt Weimarer Familienrichter den Rücken
von VERA LENGSFELD WEIMAR – Unser Rechtsstaat ist noch nicht ganz tot. Wieder wurde ein Urteil gefällt, das die Politik entlarvt. Unlängst wurde…
Rüpel in Roben: Dem Kollegen in Weimar mal einen mitgeben
von MARTIN D. WIND WEIMAR – Als „offensichtlich rechtswidrig“ bewertete das Verwaltungsgericht Weimar noch recht selbstsicher den Beschluss eines Amtsrichters. Das ist schlechter…
Sieben CDU-Abgeordnete klagen in Karlsruhe: „Die Basis der EU muss sein, dass Versprechen und Verträge eingehalten werden“
BERLIN/KARLSRUHE – Als einst der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl seinen Landsleuten die Einführung des Euro schmackhaft machen wollte, gehörte ein Versprechen immer fest…
Unsere Verfassung ist in Gefahr – deshalb ziehe ich vor unser höchstes Gericht
Gastbeitrag von BERNHARD KNAPSTEIN BERLIN – Es ist ein sonniger Frühlingstag, der 25. April 2021, und Tag 2 nach Inkrafttreten des Vierten Gesetzes…