SPD-Spitzenleute in Kiew
Kiew (dpa) – Gut ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sind SPD-Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich zu ihrem…
Rolf Mützenich
Platzt die Ampel-Regierung wegen dieser mutigen FDP-Ministerin?
BERLIN – Die Differenzen innerhalb der Ampel-Regierung um Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine wachsen sich zu einem handfesten Koalitionskrach aus. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses,…
SPD-Fraktionschef: „Russland eskaliert, nicht wir“
BERLIN – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Bundesregierung aufgefordert, mit diplomatischen Initiativen auf Länder zuzugehen, die Russland bislang etwa aus ökonomischen Gründen unterstützen….
Zoff im Anmarsch: SPD-Fraktionschef Mützenich will Esken nicht an Parteispitze und gleichzeitig im Kabinett
BERLIN – Die Rückzugsankündigung des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans hat die Frage nach der Zukunft von Co-Chefin Saskia Esken in den Raum gestellt. Sie…
Rolf Mützenich als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
BERLIN – Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Der 62-Jährige erhielt am Mittwoch 198 Stimmen…
Sondierungsgespräche in Berlin beginnen: Die SPD bekräftigt ihren Führungsanspruch
BERLIN – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Führungsanspruch der Sozialdemokraten bekräftigt, die neue Bundesregierung zu bilden und zu führen. «Armin Laschet muss endlich…
Die SPD heizt im Wahlkampf-Modus den Masken-Streit weiter an
BERLIN – Im Koalitionskrach wegen angeblich weniger geprüfter Corona-Schutzmasken bleibt die SPD trotz scharfer Warnungen der Union auf Konfrontationskurs zu Gesundheitsminister Jens Spahn…
Politiker befürchten Manipulationen der Bundestagswahl durch Hacker
Berlin – In der Politik wächst die Sorge vor einer gezielten Beeinflussung der Bundestagswahl im kommenden Jahr von außen, etwa durch russische Geheimdienste….