Rolf Mützenich als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
BERLIN – Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Der 62-Jährige erhielt am Mittwoch 198 Stimmen…
SPD
Sondierungsgespräche in Berlin beginnen: Die SPD bekräftigt ihren Führungsanspruch
BERLIN – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Führungsanspruch der Sozialdemokraten bekräftigt, die neue Bundesregierung zu bilden und zu führen. «Armin Laschet muss endlich…
SPD-Spitze will Genossen befragen über Koalitionsvertrag
BERLIN – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans zeigt sich offen für eine Mitgliederbefragung über einen möglichen Koalitionsvertrag. Diese wäre eine Option. «Über die Form der…
Scholz: SPD, Grüne und FDP haben einen «sichtbaren Auftrag»
BERLIN – Am Tag nach der Bundestagswahl bereiten sich die Parteien auf die ersten Gespräche für eine künftige Regierungsbildung vor. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz…
21,4 Prozent reicht Frau Giffey: SPD gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin
BERLIN – Die SPD hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin gewonnen – und die Hauptstadt bekommt erstmals eine Regierende Bürgermeisterin. Laut dem vorläufigen amtlichen…
Die SPD liegt bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern weit vorne
SCHWERIN – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kann für weitere fünf Jahre an der Spitze des Landes planen. Bei der Landtagswahl am Sonntag…
Strafanzeige gegen „Campact“-Strippenzieher: Wer bezahlt eigentlich die Kampagne gegen Hans-Georg Maaßen?
ERFURT/SUHL – Jetzt droht dem linkslastigen Kampagnenverein „Campact“ (eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg/Berlin) mächtig Ärger, der sich im Wahlkreis 196 in Thüringen bemüht, durch…
Reiner Haseloff (CDU) im zweiten Wahlgang als Ministerpräsident wiedergewählt
MAGDEBURG – Im ersten Wahlgang reichte es noch nicht, im zweiten wurde CDU-Politiker Reiner Haseloff dann erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Mit…
Schlagabtausch der kleineren Parteien und die Erkenntnis: Mit der SED wird es keine Koalition geben
BERLIN – Nach dem „Triell“ der Kanzlerkandidaten haben sich auch die Spitzenkandidaten der vier kleineren Parteien FDP, Linke, AfD und CSU einen Schlagabtausch…
Kommunalwahlen in Niedersachsen: CDU bleibt mit 31,7 Prozent stärkste Kraft
HANNOVER – Die CDU ist in Niedersachsen bei den Kommunalwahlen in den kreisfreien Städten und in den Landkreisen sowie in der Region Hannover…