Thomas de Maizière stellt klar: Deutschland schiebt weiter nach Afghanistan ab

Sammelabschiebung nach Afghanistan. Foto: Daniel Maurer/Archiv
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Berlin – Wegen des schweren Anschlags in Kabul hat die Bundesregierung einen Abschiebe-Flug nach Afghanistan verschoben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will aber weiter abgelehnte Asylbewerber dorthin zurückschicken.

Er sagte in Berlin, angesichts des Anschlags hätten die Mitarbeiter der Botschaft in Kabul derzeit Wichtigeres zu tun als sich mit Abschiebungen zu beschäftigen. «Deshalb habe ich entschieden, diesen Flug abzusagen. Er wird aber bald möglichst nachgeholt.» An der generellen Linie der Regierung in dieser Frage ändere sich nichts. Die Opposition und die Organisation Pro Asyl reagierten empört und warfen de Maizière Zynismus vor.

Bei einem verheerenden Bombenanschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul waren am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet worden. Rund 350 weitere wurden verletzt. Auch ein afghanischer Wächter der deutschen Botschaft kam ums Leben, zudem wurden mehrere Bedienstete verletzt. Das Hauptgebäude der Botschaft im schwer gesicherten Diplomaten- und Regierungsviertel wurde massiv beschädigt.

Bisher hat Deutschland in fünf Sammelflügen 106 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Der nächste Sammelflug hätte eigentlich an diesem Donnerstagmorgen in Kabul landen sollen. Die Abschiebungen sind hoch umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und radikalislamistischen Taliban verschärft und es landesweit Gefechte und Anschläge gibt.

De Maizière sagte zu der kurzfristigen Absage des Fliegers: «Es ist keine Veränderung der generellen Linie, sondern es ist eine Entscheidung, die den Umständen des heutigen Tages geschuldet ist.» Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und er seien sich einig, «dass in maßvoller, bestimmter Weise Rückführungen nach Afghanistan zumutbar und notwendig sind». Das betreffe insbesondere Straftäter. Bei dieser Linie werde es bleiben.

Menschenrechtsorganisationen, Verbände und Oppositionspolitiker fordern schon seit längerem einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan. Das fordern sie nun umso eindringlicher.

Bildquelle:

  • Sammelabschiebung: dpa
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