Trotz Verbot: „Zug der Liebe“-Rave und Corona-Demos wollen durch Berlin ziehen

Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen laufen die Bismarckstraße entlang. Auch dieses Wochenende rechnet die Polizei wieder mit Protesten. Foto: Fabian Sommer/dpa
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BERLIN – Die Berliner Polizei stellt sich trotz zahlreicher Demonstrationsverbote an diesem Wochenende auf Großversammlungen von Gegnern der Corona-Politik ein.

Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern wurden zur Unterstützung angefordert, insgesamt werden nach Behördenangaben mehr als 4200 Polizisten im Einsatz sei. Zudem zieht am Samstagnachmittag der «Zug der Liebe» durch Berlin, der weitere Kräfte bindet – der Veranstalter erwartet zu der Demo mit House- und Technikmusik um die 10.000 Menschen.

Die Polizei hat neun Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen verboten, darunter Kundgebungen der «Initiative Querdenken» auf der Straße des 17. Juni. Gegen die Verbote wurden am Freitagnachmittag vier Eilanträge am Verwaltungsgericht eingereicht. Drei Anträge wiesen die Richter zurück, einem gaben sie am Abend statt: Im Fall einer für Samstag und Sonntag angemeldeten Versammlung mit je 500 erwarteten Teilnehmern sei keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit erkennbar, da mit der Antragstellerin noch keine schlechten Erfahrungen gesammelt worden seien, hieß es.

In den anderen drei Fällen sei maßgeblich, dass die Versammlungsteilnehmer die zur Vermeidung von Infektionen auch im Freien einzuhaltenden Mindestabstände voraussichtlich ignorieren würden. Ausschlaggebend für diese Annahme seien die negativen Erfahrungen bei zahlreichen Versammlungen der «Querdenker»-Szene in der Vergangenheit. Gegen die Beschlüsse kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben werden.

Die Polizei geht davon aus, dass eine Vielzahl von Menschen den Demonstrationsverboten nicht folgen wird. Deshalb werde man «die Versammlungsverbote durchsetzen, entsprechend präsent sein und insbesondere das Regierungsviertel schützen», hieß es. Die Teilnehmer dieser Kundgebungen und Demonstrationen würden «regelmäßig gesetzliche Regelungen (…) zum Schutz vor Infektionen» nicht akzeptieren, hatte die Polizei am Donnerstag ihr

Bildquelle:

  • Demonstrationen: dpa
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