PEKING – In den verschärften Spannungen um Taiwan hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einer «Wiedervereinigung» aufgerufen.

Eine Vereinigung mit «friedlichen Mitteln» diene am besten den Interessen der gesamten chinesischen Nation, sagte der Präsident bei einer Feier in der Großen Halle des Volkes. Anlass war der 110. Jahrestag der Revolution von 1911, auf die sich sowohl die heutige kommunistische Volksrepublik als auch die damals gegründete und auf Taiwan weiter existierende Republik China berufen.

«Die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwanstraße sollten auf der richtigen Seite der Geschichte stehen und sich zusammenschließen, um die völlige Wiedervereinigung und Erneuerung der chinesischen Nation zu erreichen», zitierte ihn die Nachrichtenagentur Xinhua. Mit Blick auf den Unabhängigkeitswillen des heute demokratischen Taiwans sagte Xi Jinping: «Jene, die ihr Erbe vergessen, ihr Vaterland verraten und versuchen, das Land zu spalten, werden ein böses Ende nehmen.»

Indirekte Warnung an die USA

Ohne die USA zu nennen, die sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben und Waffen liefern, warnte der Präsident vor ausländischer Einmischung: «Die Taiwanfrage ist eine rein interne Angelegenheit Chinas.»

Seine Mahnung und der Appell an die 23 Millionen Taiwaner erfolgt vor dem Hintergrund einer Verschärfung des Konflikts, indem China seit Wochen den militärischen Druck erhöht. Peking ist auch verärgert, dass die USA ihre Beziehungen zum freiheitlichen Taiwan auf eine höhere Ebene gehoben haben.

In der Revolution von 1911 wurde die Qing-Dynastie gestürzt und unter Sun Yat-sen die Republik China gegründet. In dem späteren Bürgerkrieg setzten sich aber die Kommunisten durch und die nationalchinesische Kuomintang-Partei flüchtete mit der Regierung nach Taiwan. Die Insel betrachtet sich heute als unabhängig, nennt sich aber weiter Republik China und feiert den Jahrestag der Revolution am Sonntag mit ihrem Nationalfeiertag.

Die kommunistische Führung in Peking hingegen sieht Taiwan nur als «untrennbaren Teil» der 1949 gegründeten Volksrepublik an und droht mit einer gewaltsamen Eroberung zur «Wiedervereinigung».