Nach Leipziger Protest: Linke kündigt neue Demos an
LEIPZIG – Nach dem Auftakt ihres sogenannten heißen Herbsts in Leipzig hat die Linke weitere Proteste gegen die Energie- und Sozialpolitik der Bundesregierung…
Politik
Merz warnt vor «Blackout» bei Stromversorgung im Winter
BERLIN – CDU-Parteichef Friedrich Merz hat vor einem Ausfall der Stromversorgung im Winter gewarnt, falls Deutschland am Atomausstieg festhält. «Es droht eine vollkommene…
«no matter what my German voters think» – Außenministerin Baerbock im Shitstorm
BERLIN – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist in die Kritik geraten, weil sie der Ukraine ihre Unterstützung zugesagt hat – unabhängig von der Meinung…
Grünen-Mitgründer Ströbele im Alter von 83 Jahren gestorben
BERLIN – Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ist tot. Er starb am Montag im Alter von 83 Jahren, wie sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg mitteilte….
Wie war das mit dem Populismus? Scholz führt im Regierungsflieger Maskenpflicht wieder ein
BERLIN – Auf den Flügen von Bundeskanzler Olaf Scholz gilt in Regierungsmaschinen wieder Maskenpflicht. Nach Kritik, weil bei einer Kanada-Reise das Tragen von…
Haben die Steuerzahler die Lobbyarbeit von Altkanzler Schröder mitfinanziert?
BERLIN – Der Internetplattform FragDenStaat hat beim Verwaltungsgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen das Büro von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) beantragt. Dabei geht…
Warum machen Sie jetzt beim Zentrum mit, Professor Meuthen?
BERLIN – Der frühere AfD-Bundessprecher und heute noch EU-Parlamentarier Prof. Dr. Jörg Meuthen hat sich der traditionsreichen aber kleinen Deutschen Zentrumspartei angeschlossen. Viele…
Lindner plant Bundesfinanzkriminalamt gegen Geldwäsche
BERLIN – Finanzminister Christian Lindner will den Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität neu organisieren. Dafür will er eine neue Bundesbehörde aufbauen, die die…
Sind Sie etwa rechts? Was Freiheit wirklich bedeutet
von THOMAS BRÜGMANN BERLIN – Als Publizist mit eigener Meinung muss man heutzutage mehr denn je mit den verschiedensten Anfeindungen rechnen und leben….
Wird es eng für Scholz? Der Kanzler eneut vor dem Cum-Ex-Ausschuss in Hamburg
Hamburg (dpa) – Angesichts von Rücktrittsforderungen und dem vielstimmigen Ruf nach Antworten auf offene Fragen wird Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag ein zweites…