SPD verhandelt über Parteiausschluss von Gerhard Schröder
HANNOVER – Der SPD-Unterbezirk Region Hannover verhandelt heute zum ersten Mal über einen möglichen Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder. Aus der Partei waren…
Politik
FDP-Fraktionschef Dürr fordert längere Laufzeiten für Atomkraftwerke
BERLIN – Die FDP erhöht innerhalb der Ampel-Koalition den Druck für längere Laufzeiten der noch verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland. Fraktionschef Christian Dürr sagte…
Markus Söder: CSU hat keine Chance auf die nächste Kanzlerkandidatur
BERLIN – CSU-Chef Markus Söder sieht für sich und die CSU derzeit keine Chance auf eine Kanzlerkandidatur in drei Jahren. Im ARD-Sommerinterview verwies…
Bundeskanzler Scholz nennt die AfD «Partei Russlands»
BERLIN – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die AfD als «Partei Russlands» bezeichnet. Er reagierte damit am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag auf…
Expertenkommission: Wahlpannen in Berlin waren vermeidbar
BERLIN – Die zahlreichen Pannen und Probleme bei den Wahlen in Berlin am 26. September 2021 waren nach Einschätzung einer vom Senat eingesetzten…
BERLIN – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, den Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, zu entlassen….
Ministerin Aminata Touré – eine grüne Karriere
von THILO SCHNEIDER KIEL – In Schleswig-Holstein findet dieser Tage eine außergewöhnliche Ministerinnenernennung statt: Aminata Touré wird die grüne Ministerin für Soziales, Jugend,…
„Mitmach-Demokratie“ -Wächst in Thüringen eine ernsthafte politische Alternative heran?
ERFURT – Die gern zitierte Repräsentationslücke auf der bürgerlichen Seite des politischen Spektrums treibt viele Menschen in Deutschland um. Was tun, wenn man…
Gysi redet seinen Genossen ins Gewissen – und erntet (auch) Buh-Rufe
ERFURT – Der frühere Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hat seiner Partei 15 Jahre nach ihrer Gründung aus PDS und WASG eine existenzielle Krise bescheinigt.Entweder…
Thüringens Glorreiche Vier: Eine Gruppe früherer FDP- und AfDler will die Landespolitik auf den Kopf stellen
ERFURT – Vier ehemalige Landtagsabgeordnete von FDP und AfD haben sich heute in Thüringen zu einer parlamentarischen Gruppe formiert und der Öffentlichkeit vorgestellt….