Thomas de Maizière (CDU): „Ehe für Alle“ ist verfassungswidrig!
Berlin – In der schwarz-roten Regierung schwelt ein massiver Konflikt über die gerade erst vom Bundestag beschlossene Ehe für alle. Während Bundesinnenminister Thomas…
Bundesverfassungsgericht
Koalitionskrach über Homo-„Ehe“ verschärft sich: Unions-Abgeordnete erwägen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht
Berlin – Unmittelbar vor der geplanten Entscheidung über die Öffnung der Ehe für Homosexuelle hat sich der Koalitionsstreit darüber weiter zugespitzt. Eigentlich sei…
Eine Ehe ist eine Ehe ist eine Ehe
von KLAUS KELLE Eine „Klatsche“ hätten sich die Grünen vor dem Verfassungsgericht abgeholt, triumphiert CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Über die sogenannte Homo-„Ehe“ wird in…
Atomsteuer war verfassungswidrig: Bund muss Atomkonzernen Milliarden zurückzahlen
Karlsruhe – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss den Atomkonzernen mehr als sechs Milliarden Euro zu Unrecht kassierte Steuern zurückzahlen. Die von 2011 bis…
Kampf um die Homo-„Ehe“ kehrt mit Wucht zurück: CDU und CSU wackeln nicht
von KLAUS KELLE Berlin/Karlsruhe -Die Grünen in Deutschland sind auf rasanter Talfahrt, und das absolut zu recht. Gestern Nachmittag am von ihnen so…
KOMMENTAR: Die Karlsruher Richter haben richtig entschieden
von KLAUS KELLE Für unseren Staat ist das Urteil aus Karlsruhe eine gute Entscheidung. Die rechtsextreme NPD ist in einigen Regionen Deutschlands in…
Verfassungfeindlich aber zu unbedeutend: Verfassungsrichter lehnen Verbot der NPD ab
Karlsruhe – Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Es wies mit dem Urteil vom Dienstag den…
Verdächtiges Pulver in Justizgebäuden in Deutschland aufgetaucht
Berlin – Verdächtiges weißes Pulver in etlichen Justizgebäuden hat in mehreren Bundesländern einige Aufregung ausgelöst. Mitarbeitern rieselte die Substanz entgegen, als sie Briefe…