Verfassungsschutz-Gutachten: Die AfD wehrt sich – und ihre Gegner laufen zu Höchstform auf
von KLAUS KELLE BERLIN – Am Stammtisch oder im Gespräch mit Freunden wird gern behauptet: in diesem Staat funktioniere nichts mehr. Doch das…
Verfassungsschutz
Im Zwielicht: Das seltsame Amtsverständnis des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer
ERFURT – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gilt vielen Menschen in Deutschland nicht mehr als untadeliger Hort, in dem vornehmlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung…
Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland
von KLAUS KELLE BERLIN/KARLSRUHE – Nächste Woche wird es ernst. Dann werden 37 wackere Bundestagsabgeordnete für eine Mehrheit für ihren interfraktionellen „Gruppenantrag“ im…
OVG-Urteil: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen
von KLAUS KELLE MÜNSTER – Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall…
„Beobachtungsfall Maaßen“ – das ist eine dramatische Zäsur für dieses Land
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ob dieser Morgen wirklich gut ist? Zweifel sind angebracht. Die Einstufung seiner ehemaligen Behörde, dass WerteUnion-Chef Hans-Georg…
„Ein Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung“
von KLAUS KELLE BERLIN – In unserem Land passieren Dinge, die ich niemals für möglich gehalten hätte. Und man sagt mir seit Jugendtagen…
Dr. Martin Vincentz (AfD): „Schwarz-Blau hätte eine solide Mehrheit in Deutschland“
DÜSSELDORF – In Düsseldorf leitet der Allgemeinmediziner Dr. Martin Vincentz den größten Landesverband und die Landtagsfraktion der AfD. Vincentz gilt als Realpolitiker, nichts…
Gericht kippt Waffenentzug von AfD-Mitglied
GERA/ERFURT – Das Verwaltungsgericht Gera hat den Waffenentzug eines Thüringer AfD-Mitglieds per Eilentscheidung vorläufig gekippt. Es wurde eine aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs angeordnet,…
AfD verwahrt sich gegen Aussage von Verfassungsschutz-Chef
BERLIN – Die AfD will die Einschätzung von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang nicht gelten lassen, bei ihrer Europawahlversammlung seien «rechtsextremistische Verschwörungstheorien» geäußert worden. In…
Die AfD bekämpfen? Dann politisch, aber nicht mit Taschenspielertricks
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Es ist beunruhigend, wenn man den Behörden nicht mehr uneingeschränkt vertrauen kann, oder? Gerade in Deutschland sind…