von MARTIN EBERTS, Generalkonsul a.D.

BERLIN/NEW YORK . Das Scheitern der deutschen Kandidatur für den Weltsicherheitsrat hat ein regelrechtes Festival der Häme und der Schadenfreude ausgelöst. Es hat heuristischen Wert, einmal ganz kurz zu betrachten, wer da nun triumphiert: Die Grünen, die den Verlust der Ministerämter nicht verwinden können. Sozialdemokraten, die mit dem Besitz von Verantwortung nicht klar kommen. Putinisten ganz links und ganz rechts, die ihrem Vaterland auch keinen kleinen Erfolg gönnen. Eine Mesalliance der Besserwisser.

Kleines Glück am Katzentisch

Aber worum ging es eigentlich? Was ist so schlimm an dieser Sache? Von Prestige und Eitelkeiten einmal abgesehen (wenn man das könnte…).

Seit Jahrzehnten haben wir uns daran gewöhnt, dass Deutschland sich so oft wie verfahrensmäßig möglich um einen der zehn „nichtständigen“ Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bewirbt. Staaten können jeweils für zwei Jahre in der Zweiten Klasse des Sicherheitsrates Platz nehmen. Dabei gibt es eine Art Regional-Proporz, was die Sache nicht leichter macht. Für 24 Monate haben nach gelungener Wahl die Außenministerien in den jeweiligen Hauptstädten das erhebende, wenn auch kurzlebige, Gefühl, bei den Großen mitreden zu können. Für Kleinstaaten und Entwicklungsländer ist das wirklich eine feine Sache, weil sie sonst nicht richtig ernst genommen werden. Für die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist es dagegen eine teure Prestigeangelegenheit. Und noch jedes Mal ist die Begeisterung nach erfolgreicher Wahl sehr bald der Tristesse einer höchst unbefriedigenden Tagesrealität gewichen.

Nur ein saure-Trauben-Argument?

An den Machtverhältnissen ändert die kurzzeitige Sicherheitsrats-Mitgliedschaft Zweiter Klasse auch nichts. Das Sagen haben dort die „P 5“ die „Permanent Five“, jene Mächte, die als einzige ein Vetorecht haben. Sie sind durch die Charta der UNO gesetzt: Die USA, Russland, China, Frankreich und das Vereinigte Königreich. Diese fünf, und nur sie, können jeweils einzeln jede Entscheidung blockieren, und deshalb funktioniert das Ganze ja auch so schlecht. Das ist die Welt von 1945, zu der wir Deutschen natürlich erst mit großer Verspätung hinzutreten konnten – was vielleicht unsere übertriebene Liebe zu dem Gremium erklärt.

Es gibt ausführliche und mehr oder weniger tiefsinnige Ausarbeitungen darüber, warum es – abgesehen vom Prestige – gut und wichtig ist, regelmäßig im Sicherheitsrat mitspielen zu können. Sonst wäre auch der enorme politische und organisatorische Aufwand kaum zu rechtfertigen, mit dem das Auswärtige Amt jedes Mal die Wahlkampagnen betreibt. Jahrelang wird da sondiert und antichambriert, werden Gesprächsunterlagen für den Minister und die Staatssekretäre, für Botschafter und auch für den Kanzler erstellt, mit Sachständen und Sprechzetteln zum Thema „SR-Wahlkampagne“. Der Aufwand ist enorm. Ohne dass jemals jemand die Sinnhaftigkeit dieses Tuns hinterfragt. Es machen ja alle so…

Sisyphus-Arbeit auf hohem Niveau

Immer und immer wieder muss das Thema angesprochen werden, bei bilateralen Kontakten und am Rande von multilateralen Treffen, auf hoher und höchster, aber auch auf Arbeits-Ebene. Dabei verstimmen wir regelmäßig wichtige Partner mit ähnlichen Interessen (und sie uns). Das ist unschön und ermüdend, und es erzeugt einen maßlos übertriebenen Erfolgsdruck. Ganze Arbeitseinheiten werden dauerhaft damit beschäftigt, diese mühseligen Wahlkampagnen zu betreiben. Es gibt eigens geschaffene Logos und Wortmarken – „Deutschland im Sicherheitsrat“ – sogar farbige E-Mail-Anhänge für alle Bediensteten.

Und wenn es dann – nach unzähligen Sitzungen und Konsultationen, Demarchen und Delegationsreisen wieder einmal gelungen ist, so ein Zweijahres-Praktikum für Deutschland zu ergattern, dann multiplizieren sich die Sitzungen und Konsultationen, die Demarchen und Delegationen erst recht, damit man im Monat 24 der Aufführung eine schöne Erfolgsbilanz vorweisen kann (die gibt es natürlich immer). Aber, ganz ehrlich: was am Ende übrig bleibt, ist fast nur Prestige…

Nichts von dem, was für Deutschland in der UNO wirklich wichtig ist, hängt von einem nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat ab.

Das zu sagen, gilt in einschlägigen Kreisen als Häresie; aber eigentlich weiß es jeder. Deutschlands internationales Gewicht hängt in erster Linie an seiner Wirtschaftskraft, in zweiter auch an seiner Verlässlichkeit als Partner und an seinem Image als demokratischer Rechtsstaat mit „Good Governance“. Es hängt nicht an der Mitgliedschaft zweiter Klasse im Sicherheitsrat, einfach weil die Konstruktion dieses wichtigsten UNO-Gremiums völlig überholt und in der Sache (der Sicherheit) hinderlich ist.

Verpasste Reformen

Anfang der 2000er Jahre gab es einmal einen Moment, in dem es möglich schien, die Vereinten Nationen zu reformieren. Vier gewichtige UNO-Mitglieder ohne Sitz im Sicherheitsrat taten sich in einer Reforminitiative zusammen. Diese großen Vier („G4“) waren: Deutschland, Japan, Brasilien und Indien. Für einen kurzen Augenblick der Weltgeschichte öffnete sich ein „Window of Opportunity“ für echte Reformen, das einzige Mal in der Geschichte der UNO. Die Reformvorschläge der G4 nahmen soweit wie möglich Rücksicht auf Eitelkeit und Machtbewusstsein der P5. Der Sicherheitsrat sollte behutsam reformiert werden, intelligent erweitert, professionalisiert. Hätte das Unterfangen geklappt, dann wäre die Mitgliedschaft im Sicherheitsrat auch für andere als die P5 eine sinnvolle Sache geworden, statt eines bloßen „Placebo“.

Das löbliche Ansinnen war jedoch zum Scheitern verurteilt, weil kein einziger der P5 bereit war, auch nur ernsthaft über das Teilen von Privilegien nachzudenken. Das aktuelle Elend der Vereinten Nationen hängt zu einem großen Teil damit zusammen.

Höchste Zeit, reinen Wein einzuschenken!

Deutschlands Scheitern bei der Wahl zum Sicherheitsrat im Jahre 2026 dürfte für Insider nicht ganz so überraschend gewesen sein, wie es in den Medien dargestellt wurde. In den Vereinten Nationen weht heute ein Wind, der einem Land von der Potenz und Bedeutung Deutschlands entgegensteht. Kleine westliche Länder wie Portugal und Österreich, die politisch und ethisch in die selbe Kategorie gehören, mögen noch durchgehen. Sie wecken wegen deutlich geringeren Gewichts auch deutlich weniger Ablehnung bei dem in den letzten Jahren massiv gewachsenen anti-westlichen Block. Und der übernimmt peu à peu das Ruder in der UNO. Je klarer Deutschland auf seinen Prinzipien beharrt – zum Beispiel bei der Verteidigung Israels – desto mehr nimmt dieser Gegenwind zu.

Die Antwort darauf kann nun nicht sein, sich dem Druck der Autokraten und der Ideologen zu beugen. Die Gastspiele im Sicherheitsrat helfen uns nicht mehr weiter. Es ist an der Zeit, wieder eine neue G4-Initiative zu starten! Auf jeden Fall mit Japan. Und mit den Europäern, die mitmachen wollen (und können), sowie anderen „Like Minded Countries“. Wenn möglich auch mit Indien und Brasilien. Aber nicht um wieder eine ohnehin aussichtslose Strukturreform zu versuchen, sondern um einzelne politische Ziele gemeinsam zu verfolgen, innerhalb des UNO-Dickichts, aber auch außerhalb, nicht immer und zu allem, aber bei ausgewählten Themen. Der aktuelle „Schock“ könnte so zu etwas Besserem führen, als der immer gleichen rituellen Sisyphusarbeit mit schwindendem Grenznutzen.