BERLIN – Am Tag nach der verheerenden Niederlage von CDU und CSU bei der Bundestagswahl hat die konservative Basisbewegung WerteUnion die Parteivorsitzenden Armin Laschet un Markus Söder und ihre gesamten Vorstände aufgefordert, die Konsequenzen zu ziehen und „mit sofortiger Wirkung zurückzutreten“.
In einer Erklärung heißt es:
„Zum ersten Mal seit langer Zeit ist die Union nicht eindeutig stärkste Kraft und auf Platz 2 abgerutscht. Der Bundesvorstand hat diesen Kurs (von Merkel) mitgetragen und das jetzige Wahldebakel mit zu verantworten.“
Die WerteUnion fordert eine Besinnung von CDU und CSU auf wertkonservativen Positionen, wie sie im „Konservativen Manifest“ der Organisationzu finden sind. Eine Anbiederung an den unfreiheitlichen Ökosozialismus der Parteien Grüne, LINKE, SPD, führe ins Desaster, und zwar für die Union und für Deutschland.
Bundesvorsitzender Max Otte sagte gegenüber TheGermanZ: „Ein großer Teil der Basis der Union ist wertkonservativ. Die Aufgabe von CDU und CSU ist es, diese Werte im politischen Raum zu vertreten. Anstatt diese Mitglieder auszugrenzen, müssen sie wieder dorthin, wo sie hingehören: in die Mitte der Partei.“
Der WerteUnion fordert außerdem, dass die Neuwahl der Parteivorstände „auf demokratischer Basis erfolgen“. Das bedeute, eine Abstimmung nicht wie bisher mit einem Delegiertensystem, sondern jedes Mitglied müsse eine Stimme haben. Das bisherige Delegiertensystem biete Parteiapparaten „vielfältige Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen und den Willen der Basis auszubremsen“.
Max Otte: „Es kann nicht sein, dass ein von der Basis gewählter Kandidat wie Hans-Georg Maaßen von Parteifunktionären verunglimpft wird, ja einzelne Funktionäre sogar zur Wahl eines Gegenkandidaten aufrufen.
Sollte es zu Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und anderen Parteien über die Bildung eines neuen Bundesregierung kommen, fordert die WerteUnion eine Regierungsbildung ohne Beteiligung der radikal-systemverändernden Grünen. Die Grünen stellten das Erfolgsmodell der Bundesrepublik Deutschland, die soziale Marktwirtschaft, sowie die im Grundgesetz
garantierten Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger in Frage.
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- Max Otte: dpa
