SCHNELLRODA – Der Verfassungsschutz hat das im Süden von Sachsen-Anhalt ansässige Institut für Staatspolitik als rechtsextreme Gruppierung eingestuft. Das geht aus dem Bericht des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes für 2020 hervor.

Die «Mitteldeutsche Zeitung» berichtete am Dienstag, dass die Behörde in dem Institut eine Art «Gravitationszentrum» der Neuen Rechten sehe. Das Innenministerium in Magdeburg wollte sich zunächst nicht zu dem Zeitungsbericht äußern und verwies auf eine Pressemitteilung am Nachmittag. Die Einrichtung des Verlegers Götz Kubitschek zählt laut Bundesamt für Verfassungsschutz zum Netzwerk der Neuen Rechten, in dem rechtsextreme bis rechtskonservative Kräfte verortet werden. Bekannte AfD-Politiker wie Björn Höcke aus Thüringen zählen zu den gern gesehenen Gästen in Schnellroda.