Die grünen Welterklärer

Die Grünen sind Mitte Oktober zu einem Parteitag zusammengekommen. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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von MARTINA HERZOG & ANNE-BÉATRICE CLASMANN

BONN – Mangelndes Selbstbewusstsein ist kein Problem der Grünen. «Wir tragen diesen Staat, wir tragen diese Gesellschaft, wir tragen diese Demokratie», ruft Parteichef Omid Nouripour am Samstag beim Parteitag in Bonn in den Saal. Seine nächsten Worte von den Grünen als «Kraft, die den Karren zieht» gehen fast unter im tosenden Applaus der rund 800 Delegierten.

Die Grünen zelebrieren bei ihrem ersten Parteitag seit langem in voller Mannschaftsstärke die Lust an der Regierungsverantwortung. Coronabedingt sind sie fast drei Jahre lang nur im kleinen Format oder weitgehend digital zusammengekommen. «Die Grundlage grüner Politik ist Gerechtigkeit, das Prinzip heißt Verantwortung.» So oft nimmt Co-Parteichefin Ricarda Lang das V-Wort in den Mund, dass man kaum noch mitzählen kann. Das bringe zwar Anfeindungen mit sich, doch: «Wer sich in den Sturm stellt, der kann auch mal nass werden.» Außenministerin Annalena Baerbock erzählt, sie habe neulich im niedersächsischen Wahlkampf eine Schutzweste tragen müssen – wie sonst in Mali und der Ukraine.

Die ehemalige langjährige Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Ska Keller, mahnte die Delegierten, die Grünen würden für ihre Arbeit oftmals auch angefeindet, deshalb: «Seid lieb zueinander!»
Halt, Orientierung und das Erklären der Welt

Vor dem Einzug in die Ampel-Regierung mit SPD und FDP haben die Grünen ihren Machtanspruch formuliert und dabei so staatstragend geklungen, als säßen sie längst an den Schaltstellen der Bundespolitik.

Doch der grüne Anspruch reicht viel weiter: Die Partei will auch Welterklärer sein, den Menschen im Land Halt und Orientierung bieten. Das Motto des Parteitags: «Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten». Im Kontrast zur CDU, die mit ihrem Parteitags-Beschluss für ein soziales Pflichtjahr auf Nebenschauplätzen verliere, wie mehrere Redner anmerkten.

Die Grünen hingegen drehen in Bonn das große Rad. Stärken ihrem Wirtschaftsminister Robert Habeck den Rücken im Atomstreit mit der FDP: Einen – wenn erforderlich – begrenzten Weiterbetrieb zweier deutscher Atomkraftwerke bis zum 15. April genehmigt die Partei, der Beschaffung neuer Brennstäbe erteilt sie eine Absage. Mit großer Mehrheit billigen die Delegierten einen Antrag zum sozialen Zusammenhalt in Zeiten der Inflation. Darin wird betont, dass das neue Bürgergeld und die Erhöhung der Leistungen der Grundsicherung zwar richtig, aber nicht ausreichend seien – vor allem angesichts der aktuellen enormen Preissteigerungen.

Gedämpfte Streitlust verwundert

Erstaunt reiben sich viele Beobachter des Parteitages am Freitagabend die Augen, nachdem die Delegierten die Diskussion zu Inflation und Atomkraft ohne größeren Streit und schneller als geplant beendet haben. Was ist denn da los? Sind die Grünen in der Regierungsverantwortung und im Angesicht zahlreicher Krisen jetzt nicht mehr wild, sondern stromlinienförmig? Die Diskussionen seien konstruktiv gewesen, aber doch «mit sehr viel unterschiedlichen Perspektiven», erklärt Bundesgeschäftsführerin Emily Büning am nächsten Morgen und klingt dabei fast ein wenig so, als müsse sie sich für den gesitteten Ton im Saal entschuldigen.

Die Grünen hätten zugelegt bei Wahlen, auch weil sie den Menschen im Land vertrauten, sagt Parteichef Nouripour. «Diese Demokratie ist robust.» Auch die Umfragen, die die Partei teils Kopf an Kopf, teils sogar vor der Kanzlerpartei SPD sehen, dürften die grüne Seele streicheln.

Es sei kein Naturgesetz, dass die AfD in den Landesparlamenten sitze und im Bundestag. Als «fünfte Kolonne Moskaus» bezeichnet Nouripour die ungeliebte Konkurrenz am rechten Rand. «Ist das alles einfach?», fragt er rhetorisch. «Nein. Aber wenn’s einfach wär, könnt’s auch Markus Söder.»

Bildquelle:

  • Grüne: dpa
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