Herr Maxhuni, die Samtgemeindewahlleitung in Bersenbrück hat ein Prüfverfahren nach § 45d Abs. 7 NKWG gegen Ihre Kandidatur als Samtgemeindebürgermeister eingeleitet. Grund sind Zweifel an Ihrer Verfassungstreue. Wie reagieren Sie darauf?
Mit Wut und Entschlossenheit. Das ist kein rechtstaatliches Verfahren, das ist eine politische Hinrichtung auf Bestellung. Man wirft mir vor, ich würde nicht „jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten“. Das ist absurd. Ich habe mein ganzes politisches Leben innerhalb des Grundgesetzes verbracht. Ich habe nie zu Gewalt aufgerufen, nie die Demokratie abgeschafft sehen wollen. Das Ganze ist ein durchsichtiger Versuch, einen unangenehmen AfD-Kandidaten vor der Wahl kaltzustellen.
Die Unterlagen nennen konkrete Anhaltspunkte: Ihre Zeit als Vorsitzender der Jungen Alternative Niedersachsen, die als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, Beiträge zu „Remigration“ und Aussagen zu Migranten-Kriminalität. Reicht das nicht als Grund für Zweifel?
Nein, das reicht nicht. Die Junge Alternative wurde aufgelöst und diffamiert, weil sie konsequent konservative und patriotische Positionen vertreten hat, genau wie große Teile der CDU/CSU das noch vor 15 Jahren getan haben. Remigration ist kein Nazi-Begriff, sondern eine notwendige Forderung: Wer unser Land nicht respektieren will und straffällig wird, der hat hier nichts zu suchen.
Das sagen Millionen normale Bürger auch. Dass man das jetzt als Verfassungsfeindlichkeit darstellt, zeigt nur, wie weit sich der politisch-mediale Komplex von der Realität entfernt hat. Die angeblichen „Beiträge“, die man mir vorwirft, waren politische Analysen. Ich stehe dazu: Eine ethnisch-kulturell homogene Gesellschaft ist stabiler als ein von Masseneinwanderung zerrissenes Land. Das ist keine Hetze, das ist Soziologie und Demografie.
Kritiker sagen, Ihre Vernetzung mit der „Generation Deutschland“ und Ihre Rolle in der AfD-Jugend zeigten eine Kontinuität zu extremen Strukturen…
Das ist der klassische Schulterschluss von Verfassungsschutz, Medien und Altparteien. Die AfD ist die größte Oppositionspartei in diesem Land, gewählt von Millionen Bürgern. Wenn schon die Mitgliedschaft in einer demokratisch gewählten Partei als Verdachtsmoment reicht, dann ist die Demokratie selbst in Gefahr. Ich bin stolz auf meine Arbeit in der Jugendorganisation. Wir haben junge Menschen für Politik begeistert, die sonst resigniert hätten. Wir haben Themen angesprochen: Islamisierung, Gender-Wahnsinn, Energiezerstörungspolitik, die die etablierten Parteien jahrelang totgeschwiegen haben.
Haben Sie sich denn je von rechtsextremen Positionen innerhalb Ihrer früheren Organisation distanziert?
Ich distanziere mich von jeder Form von Gewalt, Nationalsozialismus und Antisemitismus, das habe ich immer getan. Aber ich distanziere mich nicht von der Erkenntnis, dass Deutschland sein eigenes Volk schützen muss. Wer das als „rechtsextrem“ bezeichnet, der hat den Begriff längst zur politischen Waffe gemacht. Der Verfassungsschutz wird von denselben politischen Lagern gesteuert, die auch diese Verfahren gegen mich betreiben. Das ist Interessenpolitik, keine neutrale Behördenarbeit.
Was sagen Sie den Bürgern von Bersenbrück, die sich jetzt fragen: Kann man diesem Mann das Amt des Bürgermeisters anvertrauen?
Den Bürgern sage ich: Schaut auf meine Arbeit vor Ort. Ich stehe für sichere Straßen, bezahlbare Energie, gute Schulen ohne Ideologie-Indoktrination und eine vernünftige Haushaltspolitik. Ich will keine Parallelgesellschaften in unserer Samtgemeinde. Ich will, dass unsere Kinder in einer deutschen Heimat aufwachsen und nicht in einem Experimentierfeld gescheiterter Multikulti-Politik. Die Menschen spüren doch jeden Tag, dass die Altparteien versagt haben. Genau deshalb versuchen sie jetzt, mich über bürokratische Tricks aus dem Rennen zu werfen. Das ist undemokratisch.
Wie geht es für Sie persönlich jetzt weiter?
Ich werde juristisch gegen dieses Verfahren vorgehen. Gleichzeitig setze ich den Wahlkampf mit voller Kraft fort. Die Bürger haben das letzte Wort, nicht irgendwelche Beamte oder Ministeriums-Leitfäden. Ich bin zuversichtlich, dass die Menschen in Bersenbrück sich nicht vorschreiben lassen, wen sie wählen dürfen.
Dieses Verfahren wird nach hinten losgehen. Es zeigt nur eines: Die Altparteien haben Angst. Angst vor dem Willen des Volkes.
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Bildquelle:
- Adrian Maxhuni_AfD: afd niedersachsen
