«Wir haben die Mehrheit nicht» – Landtagsauflösung in Thüringen droht zu scheitern
ERFURT – Die Zitterpartie um die geplanten Auflösung des Thüringer Landtags könnte heute beendet werden. Linke und Grüne haben ihre Fraktionen kurzfristig zu…
Politik
DKP wehrt sich gegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl
BERLIN – Nach ihrer Ablehnung durch den Bundeswahlausschuss haben 18 Gruppierungen dagegen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Damit wollen sie erreichen, dass sie doch…
Deutsche Zentrumspartei: Weil ein Testat fehlt, droht das endgültige Aus
von MARTIN D. WIND NEUSS – Die älteste Partei Deutschlands hat große Probleme. Der Bundeswahlausschuss unter Leitung von Georg Thiel fährt mit der…
Die letzte Festung unserer Rechtsordnung ist jetzt fest in den Klauen der Politik
von CHRISTIAN KOTT KARLSRUHE/BERLIN – Mit einer kurzen Pressemitteilung erklärt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf seiner Homepage, dass sein Präsident Stephan Harbarth in Begleitung…
„Seid Ihr eigentlich bescheuert, Ihr Durchgeknallten?“ AfD in NRW taumelt, nachdem einer „den Freisler“ machen wollte
BERLIN/DÜSSELDORF – Die AfD taumelt seit Monaten von einer schweren Krise in die nächste. Ein aktueller Skandal, der ganz frisch bekannt geworden ist,…
Habeck gegen Wechsel des Kanzlerkandidaten bei den Grünen
Berlin (dpa) – Grünen-Co-Chef Robert Habeck hat versichert, dass ein Wechsel der Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock zu ihm kein Thema sei. «Das ist…...
Armin Laschet im „Brigitte“-Interview: Ein Serienjunkie, der nicht gendert und Maaßens Namen vermeidet
BERLIN – Politisch nichts Überraschendes, dafür manches amüsante Detail aus dem Privatleben – Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat seinen Auftritt in der Gesprächsreihe «Brigitte…
Baerbock wirkt: Grüne fallen unter 20 Prozent
Berlin (dpa) – Die Grünen sind in einer Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer zum ersten Mal seit Anfang März wieder unter die 20-Prozent-Marke gefallen….
Polizei kritisiert CDU-Plakat mit falscher Polizistin
BERLIN – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die CDU für ein Wahlkampfplakat mit einer als Polizistin verkleideten Mitarbeiterin als Motiv kritisiert. «So…
Ein Blick in die Glaskugel: So könnte die nächste Bundestagsfraktion aussehen
BERLIN – Wie groß die nächste AfD-Bundestagsfraktion sein wird, kann vor der Wahl am 26. September zwar noch niemand sagen. Doch ein Blick…