Linke Aktivistin Ataman neue Bundesbeaufgftragte gegen Diskriminierung
BERLIN – Nach aufgewühlten Debatten bekommt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Ferda Ataman eine neue Chefin. Die 42-Jährige Publizistin wurde im Bundestag wie…
Bundestag
Eine Schwangerschaft ist keine Krankheit
Liebe Leserinnen und Leser, Deutschlands geballte Linke hatte gestern einen großen Erfolg zu feiern. Wobei feiern und Erfolg beim Thema Abtreibung wirklich ekelhafte…
Afghanistan-Ausschuss soll hektische Evakuierung aus Kabul untersuchen
von ANNE-BEATRICE CLASMANN BERLIN – Untersuchungsausschüsse machen viel Arbeit. Deshalb richtet sie der Bundestag immer nur dann ein, wenn etwas gründlich schiefgelaufen ist….
Bundesregierung und Union sind sich einig: Schwere Waffen für die Ukraine
BERLIN – Die oppositionelle Union und die Ampel-Koalition wollen nach wochenlangem Ringen nun zusammen im Bundestag für die Lieferung schwerer Waffen an die…
CDU/CSU-Fraktion droht mit Antrag zu Waffenlieferungen
BERLIN – Die Union erhöht den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Die CDU/CSU-Fraktion droht damit,…
Impfdebatte: 1400 Demonstranten am Brandenburger Tor
BERLIN – Parallel zur Debatte im Bundestag um eine mögliche Corona-Impfpflicht in Deutschland haben mehr als 1000 Impfgegner am Brandenburger Tor in Berlin…
Bemerkenswerte Rede: AfD-Abgeordneter spricht im Bundestag Klartext zum Butscha-Massaker
BERLIN – Jetzt benennt endlich auch die AfD im Ukraine-Krieg Ross und Reiter. Konkret: In der Debatte des Bundestages heute über das Massaker…
Schlagabtausch im Bundestag – Scholz: «Mit dem Krieg zerstört Putin auch Russlands Zukunft»
BERLIN – Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Entscheidung zur Aufrüstung der Bundeswehr verteidigt und der Ukraine weitere Hilfe zugesagt. Zugleich zog er in…
Nach Bundestag stimmt auch Bundesrat für Ende der meisten Corona-Maßnahmen
BERLIN – Ungeachtet immer neuer Höchststände bei den Infektionszahlen ist der Weg für ein Ende der meisten bundesweiten Corona-Beschränkungen in Deutschland frei. Der…
Der Bundestag gestern: «So arrogant wie andere nach 16 Jahren» –
Liebe Leserinnen und Leser, es kommt nicht oft vor, dass ich meine Texte mit einem Linksextremisten beginne, aber jetzt ist es angebracht. Nach…