Offener Schlagabtausch zwischen Bund und Ländern zur Corona-Impfpflicht
von BASIL WEGENER, SASCHA MEYER & JÖRG RATZSCH BERLIN – Inmitten immer höherer Infektionszahlen eskaliert der Streit über den Corona-Kurs in Deutschland. Bei…
von BASIL WEGENER, SASCHA MEYER & JÖRG RATZSCH BERLIN – Inmitten immer höherer Infektionszahlen eskaliert der Streit über den Corona-Kurs in Deutschland. Bei…
BERLIN – Der Bundestag berät heute über eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung mehrerer Gesetzentwürfe und Anträge….
Liebe Leserinnen und Leser, erinnern Sie sich noch an die Alternative für Deutschland, bekannt unter dem Kürzel AfD? In den vergangenen vier Jahren…
BERLIN – Angesichts der immer bedrohlicheren Corona-Welle mit Rekord-Infektionszahlen ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Zuerst beschloss am Donnerstag der Bundestag…
BERLIN – Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will die bislang weitgehend gescheiterte Wahlrechtsreform sehr bald nach der Regierungsbildung neu angehen. «Ich spüre…
BERLIN – Wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit für den russischen Militärgeheimdienst GRU hat das Berliner Kammergericht einen 56-Jährigen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann…
BERLIN – Der Verfassungsschutz sieht eine zunehmende Gefahr unter anderem durch Extremisten und Kriminelle. «Die Bedrohungslage durch Terrorismus, Extremismus und Spionage, insbesondere durch…
BERLIN – Zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit Bärbel Bas eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Die 53 Jahre…
BERLIN – Die AfD ist mit dem Versuch gescheitert, ihren Abgeordneten Alexander Gauland als Alterspräsident des Bundestags durchzusetzen. Ein Antrag der Fraktion zur…
BERLIN – Mit seiner konstituierenden Sitzung nimmt der am 26. September gewählte Bundestag an diesem Dienstag seine Arbeit auf. Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang…