Der Bundestag gestern: «So arrogant wie andere nach 16 Jahren» –
Liebe Leserinnen und Leser, es kommt nicht oft vor, dass ich meine Texte mit einem Linksextremisten beginne, aber jetzt ist es angebracht. Nach…
Bundestag
Offener Schlagabtausch zwischen Bund und Ländern zur Corona-Impfpflicht
von BASIL WEGENER, SASCHA MEYER & JÖRG RATZSCH BERLIN – Inmitten immer höherer Infektionszahlen eskaliert der Streit über den Corona-Kurs in Deutschland. Bei…
Corona-Maßnahmen werden aufgehoben, Impfpflicht trotzdem eingeführt? Finde den Fehler….
BERLIN – Der Bundestag berät heute über eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung mehrerer Gesetzentwürfe und Anträge….
Wie bei Orwells „1984“ – die AfD wird gern mal vergessen oder rausretouchiert
Liebe Leserinnen und Leser, erinnern Sie sich noch an die Alternative für Deutschland, bekannt unter dem Kürzel AfD? In den vergangenen vier Jahren…
Bundestag beschließt neue Corona-Auflagen
BERLIN – Angesichts der immer bedrohlicheren Corona-Welle mit Rekord-Infektionszahlen ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Zuerst beschloss am Donnerstag der Bundestag…
Bärbel Bas (SPD) will Wahlreform nach Regierungsbildung angehen
BERLIN – Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will die bislang weitgehend gescheiterte Wahlrechtsreform sehr bald nach der Regierungsbildung neu angehen. «Ich spüre…
Früherer NVA-Offizier wollte alten „Freunden“ etwas schenken – hat nicht geklappt
BERLIN – Wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit für den russischen Militärgeheimdienst GRU hat das Berliner Kammergericht einen 56-Jährigen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann…
Terror, Extremismus, Cyberangriffe: Verfassungsschutz sieht „zunehmende Gefahren“
BERLIN – Der Verfassungsschutz sieht eine zunehmende Gefahr unter anderem durch Extremisten und Kriminelle. «Die Bedrohungslage durch Terrorismus, Extremismus und Spionage, insbesondere durch…
Mit Bärbel Bas (SPD) erstmals seit 1998 wieder eine Frau an Bundestagsspitze
BERLIN – Zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit Bärbel Bas eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Die 53 Jahre…
Arroganz der Macht: Bundestag lehnt erneut ab, Gauland als Alterspräsident zu akzeptieren
BERLIN – Die AfD ist mit dem Versuch gescheitert, ihren Abgeordneten Alexander Gauland als Alterspräsident des Bundestags durchzusetzen. Ein Antrag der Fraktion zur…