Deutsche Abgeordnete reisen Ende Oktober nach Taiwan
BERLIN – Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Sie soll spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium beantragt werden….
Bundestag
Buttercookies statt Bundestag…es ist Sommer
Liebe Leserinnen und Leser, vor ein paar Tagen habe ich für die Leser meines bürgerlich-konservativen Blogs „Denken Erwünscht“ ein Stück geschrieben, wie surreal…
Linke Aktivistin Ataman neue Bundesbeaufgftragte gegen Diskriminierung
BERLIN – Nach aufgewühlten Debatten bekommt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Ferda Ataman eine neue Chefin. Die 42-Jährige Publizistin wurde im Bundestag wie…
Eine Schwangerschaft ist keine Krankheit
Liebe Leserinnen und Leser, Deutschlands geballte Linke hatte gestern einen großen Erfolg zu feiern. Wobei feiern und Erfolg beim Thema Abtreibung wirklich ekelhafte…
Afghanistan-Ausschuss soll hektische Evakuierung aus Kabul untersuchen
von ANNE-BEATRICE CLASMANN BERLIN – Untersuchungsausschüsse machen viel Arbeit. Deshalb richtet sie der Bundestag immer nur dann ein, wenn etwas gründlich schiefgelaufen ist….
Bundesregierung und Union sind sich einig: Schwere Waffen für die Ukraine
BERLIN – Die oppositionelle Union und die Ampel-Koalition wollen nach wochenlangem Ringen nun zusammen im Bundestag für die Lieferung schwerer Waffen an die…
CDU/CSU-Fraktion droht mit Antrag zu Waffenlieferungen
BERLIN – Die Union erhöht den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Die CDU/CSU-Fraktion droht damit,…
Impfdebatte: 1400 Demonstranten am Brandenburger Tor
BERLIN – Parallel zur Debatte im Bundestag um eine mögliche Corona-Impfpflicht in Deutschland haben mehr als 1000 Impfgegner am Brandenburger Tor in Berlin…
Bemerkenswerte Rede: AfD-Abgeordneter spricht im Bundestag Klartext zum Butscha-Massaker
BERLIN – Jetzt benennt endlich auch die AfD im Ukraine-Krieg Ross und Reiter. Konkret: In der Debatte des Bundestages heute über das Massaker…
Schlagabtausch im Bundestag – Scholz: «Mit dem Krieg zerstört Putin auch Russlands Zukunft»
BERLIN – Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Entscheidung zur Aufrüstung der Bundeswehr verteidigt und der Ukraine weitere Hilfe zugesagt. Zugleich zog er in…