Von der Arroganz der Macht: Sie legen die Axt an die Wurzeln der parlamentarischen Demokratie
von KLAUS KELLE BERLIN – Wenn es um politische Macht geht, wird mit harten Bandagen gekämpft. Und das auf allen Seiten. Auf Fair…
Desiderius-Erasmus-Stiftung
Teilerfolg für die AfD in Karlsruhe – aber weiter keine finanzielle Förderung für ihre Stiftung
KARLSRUHE – Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab…
Unser etwas anderer Jahresrückblick: Verschwundene SMS – Krieg in Europa – Fußball als Haltungssport
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – Im Englischen gibt es den Ausdruck “Let’s call it a day”, was so viel bedeutet wie „Lasst…
Der Umgang mit der AfD im Bundestag ist undemokratisch
Liebe Leserinnen und Leser, 83 gegen 579 Stimmen – und wieder ist ein AfD-Bundestagsabgeordneter gescheitert, Vizepräsident des Hohen Hauses zu werden: Stephan Protschka….
Die AfD kämpft in Karlsruhe um ihr Recht auf Geld für eine eigene Parteistiftung
KARLSRUHE – Die AfD pocht vor dem Bundesverfassungsgericht auf staatliche Fördergelder in Millionenhöhe für die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES). Diese werde seit Jahren…
FDP will Gelder für AfD-nahe Stiftung per Gesetz verhindern
BERLIN – Die FDP-Bundestagsfraktion will finanzielle Zuwendungen des Staates an die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung gesetzlich verhindern. «Es darf kein Geld aus Bundesmitteln dazu verwendet…
Die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Die Beschneidung parlamentarischer Rechte ist undemokratisch
von KLAUS KELLE BERLIN – Die AfD ist, das kann man sachlich feststellen, eine Partei, die in der deutschen Öffentlichkeit umstritten ist. Das…
Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie
Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht…
Dokumentationszentrum Vertreibung eröffnet: Frau Steinbach, warum waren Sie in Berlin nicht dabei?
BERLIN – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am vergangenen Montag in Berlin-Kreuzberg das „Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ eröffnet. Gegenüb er des Anhalter Bahnhofs…
Werte-Union-Chef Max Otte: «Ich bin ein bombenfestes CDU-Mitglied»
BERLIN – Der neu gewählte Vorsitzende der konservativen Werte-Union, Max Otte, hat den Vorwurf zurückgewiesen, er sei AfD-treu. «AfD-treu ist Quatsch. Ich bin…