Ein „Volksverhetzer“, der nicht belangt werden kann?
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – 16. August 2022 besuchte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Einladung die Bundesrepublik Deutschland. Bei der abschließenden Pressekonferenz,…
Volksverhetzung
Volksverhetzung? Rogers Waters findet Vorwürfe «unaufrichtig»
BERLIN – Der Rockstar Roger Waters (79) wehrt sich gegen den Verdacht der Volksverhetzung. «Die Elemente meines Auftritts, die in Frage gestellt wurden,…
Horst Mahler soll erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht
POTSDAM – Der ehemalige NPD-Anwalt und Holocaust-Leugner Horst Mahler muss sich erneut wegen Volksverhetzung und Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords vor Gericht verantworten. Der…
Polnischer Minister: Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr
WARSCHAU – Nach einem Strafbefehl für den konservativen polnischen Theologieprofessor Dariusz Oko wegen Volksverhetzung erhebt die Regierung in Warschau Vorwürfe gegen die deutsche…...
Staatsschutz durchsucht Haus des AfD-Politikers Höcke
MÜHLHAUSEN/BORNHAGEN – Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher der…
Schmähung der Polizei: 150 Strafanzeigen gegen die taz – alle eingestellt!
BERLIN – Nach der Veröffentlichung einer Kolumne mit dem Überschrift „Abschaffung der Polizei. All cops are berufsunfähig“ sind bei der Berliner Staatsanwaltschaft 150…
„Staatlich geförderte Pädophilie“: Prozess gegen Biologen Kutschera hat begonnen
KASSEL – Vor dem Amtsgericht in Kassel hat heute der Prozess gegen die Biologieprofessor Ulrich Kutschera (65, Foto) begonnen. Die Anklage wirft ihm…