BERLIN – Jan Nolte ist neuer verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Der smarte frühere Zeitsoldat aus dem Landesverband Hessen löst den kürzlich zurückgetretenen Rüdiger Lucassen ab, der das Amt lange Jahre ausfüllte und einem Misstrauensantrag aus seiner Fraktion zuvorkam.

Und so richten sich jetzt alle Augen auf Nolte, denn es ist besonders die Sicherheitspolitik der AfD, die von den anderen Parlamentsparteien als Beleg dafür vorgebracht wird, dass man mit „dieser AfD“, die mit der NATO und der EU bricht und seit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine anscheinend auch das stets laut proklamierte Selbstbestimmungsrecht der Völker zur Disposition stellt, unmöglich zusammenarbeiten könne.

Ich wollte mir selbst ein Bild davon machen, wie Jan Nolte tickt, von dem mir aus der AfD durchaus ein differenziertes Bild geschildert wurde.

Jan Nolte, Sie sind nun sicherheitspolitischer Sprecher Ihrer Fraktion, waren lange Zeitsoldat bei der Bundeswehr und – wie ich aus Hessen weiß – haben Sie sich im Bundestagswahlkampf als Kandidat der AfD klar als einer positioniert, der gestalten will, der für eine anschlussfähige AfD steht und irgendwann auch regieren will. Beschreibe ich Sie so richtig?

Natürlich muss die AfD anschlussfähig sein, denn wir wollen unsere Überzeugungen, unsere Inhalte im Interesse der Leute ja auch zur Wirkung bringen. Im Grunde sollte Anschlussfähigkeit das Ziel jeder Partei sein. Denn wir nicht Anschlussfähig ist, dem ist es offenbar noch nicht gelungen, genug Menschen von den eigenen Zielen zu überzeugen.

Jetzt haben Sie den Sprecherjob. Gehen wir es mal durch. Wie stehen Sie zur Wiedereinführung der Wehrpflicht?

Die brauchen wir auf jeden Fall. Umstritten ist nur der Zeitpunkt. Ich denke, wir brauchen sie jetzt. Aber viele Bürger und auch mancher in der AfD hat große Sorgen, dass deutsche Wehrpflichtige dann irgendwann in der Ukraine eingesetzt werden…

Aber das ist doch ausgeschlossen…

Das sehe ich auch so. Zumal jeder, selbst im Krieg, das Recht hat, den Wehrdienst zu verweigern. Wehrdienstleistende will auch aus militärischen und innenpolitischen Gründen niemand an der Front haben. Trotzdem muss man diese Bedenken natürlich ernstnehmen und auch adressieren. Fakt ist, dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht immer zu wenig Soldaten hatte. Meine Meinung ist, dass zu einem souveränen Staat auch fähige Streitkräfte gehören, die ihn verteidigen können.

Zunächst muss dieser Krieg schnell beendet werden. Und dann schauen wir, was die Ukraine und Russland tatsächlich vereinbaren. Aber ganz eindeutig: Ich möchte nicht, dass die Bundeswehr in der Ukraine stationiert wird.

Was heißt das konkret?

Großbritannien und Frankreich haben ja schon Pläne verkündet, Truppen fest in der Ukraine zu stationieren. Ein solches Modell wird niemals die Zustimmung Russlands finden. Ich finde, wir können hier nicht mit Vorschlägen arbeiten, die von vornherein völlig unrealistisch sind…

Das stimmt, aber zugleich müssen sie so angelegt werden, dass sie trotzdem effektiv wirken…

Nach dem gescheiterten Budapester Memorandum wird die Ukraine diesmal nur glaubwürdigeren Sicherheitsgarantien zustimmen. Und im Istanbul-Kommuniqué waren sie ja auch angelegt. Dort sollten die Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates innerhalb von drei Tagen handeln, wenn die Ukraine angegriffen würde. Also „Deterrence by Deployment“. Abschreckung durch die glaubwürdige Versicherung, im Ernstfall Truppen zu verlegen. Aber auf die Einzelheiten müssen sich letztlich die Kriegsparteien verständigen.

Es gibt Äußerungen von Ihnen, nach denen sich Deutschland aus internationalen Konflikten heraushalten sollte. Landesverteidigung und Verteidigung des europäischen Bündnisgebietes schon. Aber muss man dann nicht konsequent auch den Austritt aus der NATO erwägen?

Tatsächlich bin ich gegenüber Auslandseinsätzen der Bundeswehr kritisch eingestellt, aber auch nicht fundamental dagegen. Denken Sie zum Beispiel an den Schutz von Handelsschiffen vor Piraten! Operation ATALANTA haben wir immer zugestimmt, weil es unserer Meinung nach der Anspruch Deutschlands sein muss, seinen Seehandel gegen Kriminelle schützen zu können.

Ein Einsatz in der Straße von Hormus wäre aber nur im Frieden und mit Einverständnis der Anrainerstaaten denkbar. Dass Deutschland dann – quasi im Rahmen eines friedlichen, internationalen Hilfseinsatzes – seine umfangreichen Minenräumkapazitäten einbringt, damit der Seehandel schnell wieder aufgenommen werden kann, ist durchaus denkbar.

Und wie sehen Sie das, wenn die NATO global aktiv werden soll – Stichwort Afghanistan?

Ich bin für die AfD Obmann in der Enquete-Kommission Afghanistan gewesen. Dort haben sich unsere Vorbehalte gegen diesen Einsatz voll bestätigt. Wir hätten ihn viel eher beenden müssen…

…zweifellos, aber hätte sich Deutschland nach 9/11 überhaupt raushalten können?

Nein, hätten wir nicht. Unter dem Eindruck dieses einmaligen Terroranschlages im Herzen der USA und angesichts des NATO-Bündnisfalles wäre es politisch völlig unrealistisch gewesen, keinen Beitrag zu leisten. Aber man hätte viel eher abziehen müssen. Wie die NATO-Mitglieder Kanada und Frankreich das auch getan haben.

Alle im westlichen Bündnis schauen auf US-Präsident Donald Trump wie das Kaninchen auf die Schlange. Keiner weiß, ob die Amerikaner auf Dauer noch in der NATO bleiben werden. Kann Deutschland, können die Europäer sich im Notfall auch allein erfolgreich verteidigen?

Europa könnte sich verteidigen, hat aber erhebliche Fähigkeitslücken. Dabei geht es um weitreichende Waffensysteme, Aufklärungsfähigkeiten, Cyberfähigkeiten und natürlich die nukleare Abschreckung.

Selbstverständlich muss Deutschland Teil der NATO bleiben. Nicht nur aus sicherheitspolitischen Gründen. Das heißt aber nicht, dass es nicht auch berechtigte Kritikpunkte gebe. Die NATO-Osterweiterung, die ja auch Georgien und die Ukraine einschließen sollte, war eine unkluge Entscheidung. Dass das sicherheitspolitische Spannungen mit unklarem Ausgang verursachen würde, hat man leichtfertig in Kauf genommen.

Alle Augen richten sich gerade auf den Nahen Osten und den Angriff der USA und Israels gegen Teheran. Für uns liegt die Ukraine deutlich näher, wo weiter erbittert um jeden Quadratmeter gekämpft wird…

Die Situation ist komplex. Der Angriff auf die Ukraine ist ein großes Unrecht.

In der Ukraine kommt Russland derzeit langsam aber stetig voran. Die Kreativität und die Auftragstaktik, mit der die Ukrainer operieren, kann ihre Nachteile immer wieder abschwächen. Ich halte irgendeine Art von Frieden oder zumindest einen Waffenstillstand in diesem oder dem nächsten Jahr für ziemlich wahrscheinlich.

Das Gespräch führte Klaus Kelle.