Verfassungsschutz: Rechte Szene in Deutschland mit Geländegewinnen
von ANNE-BEATRICE CLASMANN BERLIN/KÖLN – Die sogenannte Neue Rechte geht nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden und Experten gestärkt aus der Corona-Pandemie hervor. Zu den…
Politik
«Menschliche Tragödie» Der Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer
MÜNCHEN – Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer will Parteichef Markus Söder rasch einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin präsentieren. Dies sollte zwar…
Schwesigs Nord-Stream-Stiftung: Es gab kein grünes Licht von der Bundesregierung
BERLIN/SCHWERIN – Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat die Gründung der umstrittenen Klimastiftung unabhängig von einer Rückendeckung durch den Bund vorangetrieben. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig…
Söder attackiert Scholz, Schröder und Ampel-Koalition
WÜRZBURG – CSU-Chef Markus Söder hat das Agieren von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der gesamten Ampel-Koalition in der Ukraine-Krise scharf kritisiert. Scholz…
«Der Realität ins Gesicht schauen» – Grüne entscheiden sich für die Ukraine und für Waffen
von MARTINA HERZOG & HELGE TOBEN DÜSSELDORF – Die Grünen unterstützen mehr Geld für die Bundeswehr und die Lieferung auch schwerer Waffen an…
SPD-Fraktionschef: „Russland eskaliert, nicht wir“
BERLIN – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Bundesregierung aufgefordert, mit diplomatischen Initiativen auf Länder zuzugehen, die Russland bislang etwa aus ökonomischen Gründen unterstützen….
Ehemann der Außenministerin wird Partner bei PR-Agentur
BERLIN – Der Ehemann von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Daniel Holefleisch, steigt ab Mai als Partner bei der Kommunikationsberatung MSL ein. «Holefleisch wird…...
Der Berliner Kreis ist wieder da: Vom Kampf gegen Gut und Böse und warum Fracking und Kernkraft hilfreich sind
von ANITA SCHÄFER BERLIN – Der Festsaal der Kaiserin-Friedrich-Stiftung in Berlin-Mitte: das bot ein nahezu royales Ambiente für eine hochklassige Veranstaltung, zu der…
Deutschland nimmt 39,2 Milliarden Euro neue Schulden auf
BERLIN – Das Bundeskabinett hat den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Ergänzungshaushalt mit fast 40 Milliarden Euro zusätzlichen Schulden beschlossen. Mit dem…
Jetzt reichts! SPD-Vorsitzende Esken will, dass Gerhard Schröder endlich austritt
BERLIN – Nach seinem vielbeachteten Interview in der «New York Times» hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder den Austritt…...