Scholz: Balkan-Staaten gehören zum demokratischen Europa

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) spricht zum Auftakt des Westbalkan-Gipfels. Foto: Michele Tantussi/POOL AP/AP
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BERLIN – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Anstrengungen der sechs in die EU strebenden Balkan-Staaten für eine stärkere Zusammenarbeit begrüßt. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sei die Integration noch wichtiger geworden, machte Scholz am Donnerstag in Berlin zum Auftakt eines Gipfeltreffens mit den Balkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien deutlich.

«Europa ist nur vollständig mit dem westlichen Balkan», sagte Scholz. «Die sechs Staaten des westlichen Balkans gehören zum freien und demokratischen Teil Europas.» Dabei könnten Wohlstand und Stabilität dieser Region nicht getrennt gesehen werden vom Rest Europas.

Geplant ist, dass die Westbalkan-Staaten Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung der Personalausweise sowie der Universitäts- und Berufsabschlüsse unterzeichnen, über die zwei Jahre verhandelt wurde. Auch um die Energiekrise soll es gehen und darum, die Energiesektoren zu reformieren und besser zu vernetzen. Im Gegenzug sind Deutschland und die EU bereit, Unterstützung zuzusagen. An dem Gipfel nehmen auch die Spitzen der Europäischen Union und Regierungschefs mehrerer EU-Staaten teil.

Scholz forderte, die Anstrengungen für die vor 20 Jahren begonnene Integration des Balkans in die EU müssten verstärkt werden. «Es ist unsere Aufgabe, diese Versprechen in die Realität umzusetzen», sagte der Kanzler. Die Abkommen würden in einem Umfeld erhöhter Dringlichkeit eingegangen. «Russlands brutaler Angriffskrieg gegen die Ukraine zwingt uns dazu, zusammenzustehen und Europas Freiheit sicher zu verteidigen», sagte Scholz. Er forderte, regionale Konflikte zu überwinden. Der westliche Balkan könne auf die Unterstützung Deutschlands zählen. Alle sechs Länder streben den Beitritt zur EU an, befinden sich aber in unterschiedlichen Phasen der EU-Annäherung.

Bildquelle:

  • Westbalkan-Gipfel: dpa
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