In Deutschland darf man für und gegen alles demonstrieren!
von KLAUS KELLE Berlin ist die Hauptstadt der Deutschen…und der Demonstrationen. Irgendwas ist immer, gegen das dort demonstriert wird. Gegen Israel, gegen eine…
Bundestag
SPD will Klarheit von Bundestagsvizepräsidenten-Kandidat Glaser (AfD) über seine Islam-Zitate
Berlin – Die SPD verlangt Klarheit vom AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten über dessen umstrittene Islam-Zitate. Die Fraktion der Sozialdemokraten schrieb aus…
Erste Sitzung am 24. Oktober: Streit um Sitzordnung im neuen Bundestag
Berlin – Gut zwei Wochen vor der ersten Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober ist die Sitzordnung im Parlament für die nächsten…
AfD-Kandidat Glaser für Bundestagspräsidium stößt auf Ablehnung
Berlin – Bundestagsabgeordnete von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sträuben sich dagegen, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Zur Begründung verwiesen…
Bangen in der AfD-Fraktion: Werden weitere Abgeordnete Frauke Petry folgen?
Berlin – Einen Tag nach der Absage der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry an eine Beteiligung an der künftigen Bundestagsfraktion wollen die neuen Abgeordneten der…
Künftiger Bundestag erreicht voraussichtlich Rekordgröße
Berlin – Der nächste Bundestag wird Berechnungen zufolge so groß werden wie nie zuvor. Nach Schätzungen des Friedrichshafener Politologen Joachim Behnke dürften im…
Bundestags-Präsident Lammert (CDU) geht in den Ruhestand
Berlin – Heute eröffnet Bundestags-Präsident Norbert Lammert ein letztes Mal eine Plenarsitzung des deutschen Parlaments. Der langjährige CDU-Abgeordnete zieht sich nach 37 Jahren…
26,5 Millionen Euro Nebeneinkünfte im Bundestag
Berlin – Bundestagsabgeordnete haben in der zu Ende gehenden Legislaturperiode Nebeneinkünfte von mindestens 26,5 Millionen Euro erhalten. Das berichtete die Organisation abgeordnetenwatch.de, die…
Nato-Streit mit Türkei: Stoltenberg schaltet sich ein
Brüssel – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist besorgt wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete auf dem türkischen Bündnisstützpunkt Konya. «Wir hoffen, dass Deutschland und…
Merkel erklärt sich: «Grundgesetzlicher Schutz beinhaltet Ehe von Mann und Frau»
Berlin – Mit einer historischen Entscheidung hat der Bundestag Ja zur Ehe für alle gesagt. Neben SPD, Grünen und Linken stimmten auch 75…