Das Ding morgen im Bundestag ist noch nicht gelaufen
von KLAUS KELLE BERLIN – Morgen steht uns wieder einmal eine der gern so bezeichneten „Sternstunden des Parlaments“ bevor. Ob es wirklich eine…
Deutscher Bundestag
Abgeordnete Joana Cotar klagt gegen fragwürdiges Verfahren zu „Sondervermögen“
BERLIN – Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Joana Cotar (51) will gegen das Finanzpaket klagen, das jetzt noch vor Konstituierung des neuen Bundestages durchgepeitscht werden…
Merz geht „all in“ und gewinnt persönlich – nun wissen alle, was möglich wäre, wenn Rote, Grüne und Merkel weg von der Macht sind
von KLAUS KELLE BERLIN – Friedrich Merz und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben alles gewagt. So wie sie am Mittwoch knapp gewonnen haben, so verloren…
Ein neuer Morgen ist angebrochen über unserem Land
Von KLAUS KELLE BERLIN – NIUS-Chef Julian Reichelt hat auf X Sätze rausgehauen, die in Stein gemeißelt gehören. „Donald Trump hat die Welt…
Deutsche Geheimdienste warnen vor großen Krieg mit Russland: „Putin arbeitet an einer neuen Weltordnung“
BERLIN – Einmal pro Jahr stellen sich die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Bei der heutigen Sitzung zeichneten…
SELENSKYJ-BOYKOTT Respektlos im Bundestag: Kein Wunder, dass niemand mit AfD & BSW kooperieren will
von KLAUS KELLE BERLIN – Seit mehr als 800 Tagen hält die Ukraine durch. Wehrt sich mit dem Mut der Verzweiflung und mit…
Bundestagsparteien erhalten wieder mehr Großspenden – AfD in 2023 vorn
BERLIN – Die im Bundestag vertretenen Parteien erhalten wieder mehr Großspenden von Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen. Für das erste Halbjahr 2023 weist der…
Immunität von FDP-Bundestagsabgeordneter aufgehoben
BERLIN – Der Bundestag hat die Immunität der Landshuter FDP-Politikerin Nicole Bauer aufgehoben. Damit sind gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen die Bundestagsabgeordnete genehmigt,…
Bundestag würdigt 75. Jahrestag der Gründung Israels
BERLIN – Der Bundestag hat sich zum 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel in einer breiten Mehrheit zum Existenzrecht des jüdischen Staats…
Ist das wirklich ein Vorteil? Bundestag will Wahlperiode von vier auf fünf Jahre verlängern
BERLIN – Für eine Verlängerung der Wahlperiode des Deutschen Bundestags von vier auf fünf Jahre gibt es jetzt zwar die nötige Mehrheit –…