von KLAUS KELLE

BERLIN – Seit Monaten steht das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin im Zentrum schwerer Vorwürfe. Die Rede ist von angeblichen Fehlentscheidungen, riskanten Investitionen, internen Machtkämpfen und einem möglichen Schaden in Milliardenhöhe. Für viele Zahnärztinnen und Zahnärzte geht es dabei nicht um abstrakte Finanztechnik, sondern um ihre Altersversorgung – also um Vertrauen, Sicherheit und die Frage, wer Verantwortung trägt.

In dieser aufgeheizten Lage wird inzwischen nicht mehr nur über Anlageentscheidungen und Kontrollmechanismen gestritten.

Auch einzelne Beteiligungsstrukturen, ausländische Gesellschaften und registrierte Firmenadressen werden öffentlich seziert. Besonders eine niederländische B.V. rückte dabei in den Fokus: Sie soll zunächst eine registrierte Geschäfts- oder Zustelladresse in den Niederlanden genutzt haben, während operative Tätigkeiten andernorts stattfanden. Aus diesem Umstand wurde der Verdacht abgeleitet, es könne sich um eine Art Scheinstruktur oder gar um Betrug handeln.

Genau an dieser Stelle beginnt das Problem. Denn eine solche Schlussfolgerung mag dramatisch klingen, ist aber rechtlich und wirtschaftlich hoch fragwürdig.

Internationale Holdings, Zweckgesellschaften, Treasury-Gesellschaften und lokale B.V.s nutzen regelmäßig registrierte Adressen, Corporate-Service-Dienstleister oder Zustelladressen — ohne dass daraus automatisch ein Betrugsverdacht folgt. Wer den bloßen Unterschied zwischen Registeradresse und operativem Tätigkeitsort zum Skandal erklärt, verwechselt moderne Unternehmenspraxis mit einem Kriminalroman.

Deshalb lohnt sich ein nüchterner Blick auf die Frage, die in der öffentlichen Debatte bisher viel zu schnell beantwortet wurde: Ist eine registrierte niederländische Geschäftsadresse tatsächlich ein belastbares Indiz für bewusste Täuschung oder lediglich ein völlig üblicher Bestandteil internationaler Gesellschaftsstrukturen?

Die Antwort ist unbequem für alle, die aus einer Adresse eine Affäre machen wollen.

Die Adresse ist nicht der Skandal – der Skandal ist eine tendenziöse Berichterstattung

Es gibt Vorwürfe, die klingen erst dramatisch, dann dünn und am Ende nur noch peinlich. Einer davon lautet: Eine europäisch aufgestellte Unternehmensgruppe habe eine niederländische B.V. gegründet, diese B.V. zunächst an einer registrierten Geschäfts- oder Zustelladresse angemeldet, während operative Tätigkeiten an anderer Stelle stattfanden. Daraus wurde in dem Zeitungsartikel der Wirtschaftswoche (WiWo) vom 10. Juni von Florian Weyand der Verdacht insinuiert, hier könne es nicht mit rechten Dingen zugehen.

Eine große Anschuldigung und eine erstaunlich dünne Begründung

Unter der Überschrift „Geschäftsadresse wirft Fragen auf“ zeigt sich Weyand in siegessicherer Fotopose mit verschränkten Armen als Aufklärer. Weiter heißt es in dem Artikel „Doch die Klingelschilder neben der Eingangstür weisen nicht auf die Grand Metropolitan Hotels Holding hin, wie ein Ortsbesuch vor wenigen Tagen zeigt. Ansässig ist unter der konkreten Adresse jedoch ein Coworking-Büro…“

Wer aus einer registrierten Adresse bei einer niederländischen B.V. automatisch eine Täuschung andeutet, verwechselt Gesellschaftsrecht mit Stammtischlogik. Er verwechselt eine Zustelladresse mit einem Großraumbüro, einen Registereintrag mit einer Konzernzentrale und eine rechtliche Struktur mit einem Tatort.

Dabei ist der Vorgang weder exotisch noch anrüchig. Er ist internationaler Unternehmensalltag, denn auch an dieser Adresse sind über 500 Gesellschaften registriert.

Willkommen in der Realität des Gesellschaftsrechts!

Holdings, Finanzierungsgesellschaften, Treasury-Einheiten, Zweckgesellschaften und lokale Tochtergesellschaften haben häufig eine andere rechtliche Adresse als den Ort, an dem operative Tätigkeit, Management, Produktion, Vertrieb oder Konzernleitung stattfinden.

Das gilt in Europa. Das gilt in den USA. Das gilt bei Start-ups, Mittelständlern, Private-Equity-Strukturen, börsennotierten Konzernen und globalen Marken.

Die Niederlande verlangen, wie andere Länder auch, eine Eintragung im Handelsregister. Das niederländische Unternehmensregister wird von der Kamer van Koophandel geführt; dort sind Unternehmen und Rechtsträger registriert, inklusive Adressdaten. Eine solche Adresse ist also zunächst genau das: eine Register- und Kontaktadresse – kein Beweis dafür, wo jeder operative Handgriff stattfindet. Die niederländische KVK sieht zudem ausdrücklich Verfahren vor, mit denen eine Adresse mit Zustimmung des Adressinhabers als Registeradresse genutzt werden kann.

Wer daraus Täuschung machen will, spielt eher mit der Skandallust seiner Leser.

1209 North Orange Street: Der Briefkasten der Weltkonzerne

Nehmen wir das berühmteste Beispiel: 1209 North Orange Street, Wilmington, Delaware!

Dort befindet sich das Corporation Trust Center. Diese Adresse war bereits 2012 die Registered-Agent-Adresse von mindestens 285.000 amerikanischen und ausländischen Unternehmen. Genannt werden unter anderem Google, Apple, American Airlines, General Motors, Coca-Cola, Walmart, Verizon und viele weitere große Namen sowie Tochterfirmen auch deutscher Konzerne wie Deutsche Bank, BASF oder Mercedes Benz.

Sitzen dort Hunderttausende Unternehmen mit Personalabteilungen, Vorstandsetagen, Kantinen, Lagerhallen und Marketingteams? Natürlich nicht.

Ist Coca-Cola deshalb ein Phantom? Ist Walmart deshalb ein Betrug? Ist General Motors deshalb eine Scheinfirma? Natürlich nicht.

Das Corporation Trust Center ist ein Dienstleisterstandort für Registered-Agent-Services. Unternehmen brauchen in Delaware eine zustellfähige Adresse. Genau dafür existieren solche Strukturen. Nicht als Geheimtunnel in die Unterwelt, sondern als Infrastruktur des Gesellschaftsrechts.

Das müsste Herr Weyand wissen, denn bei einem einfachen Blick in das Archiv der WiWo hätte er den Artikel vom 15. April 2013 mit der Überschrift „Das zieht deutsche Konzerne an sonderbare Standorte“ gesehen. Dort heißt es „Besonders beliebt ist bei ihnen wie bei vielen anderen das Corporation Trust Center, ein unscheinbarer, schmuckloser Bau an der North Orange Street 1209. Mehr als 200.000 Firmen logieren in dem zweistöckigen Gebäude, pro Niederlassung gibt es weniger Platz als auf einer Postkarte.“

Weiter heißt es in dem Artikel „Wer das Corporate Trust Center betritt, spürt sofort: Hier passiert unternehmerisch überhaupt nichts. Es gibt kaum Büros, fast nur schmucklose Schalter. „Bürozeit 8.30 bis 16 Uhr“ steht auf einer Scheibe.“

Wer mit diesem Wissen also bei einer niederländischen B.V. wegen einer registrierten Adresse reflexartig „Täuschung“ andeutet, müsste konsequenterweise auch bei den größten US-Konzernen der Welt dieselbe Schlagzeile schreiben. Tut er das nicht, ist der Vorwurf selektiv – oder wenig recherchiert.

Apple in Irland: Selbst große Konzerne trennen rechtliche Struktur und operative Realität

Auch Apple zeigt, wie komplex internationale Unternehmensstrukturen sein können. Die Europäische Kommission kritisierte 2016 im Apple-Irland-Fall, dass Gewinne einem sogenannten „Head Office“ zugerechnet wurden, das keine Mitarbeiter, keine Räumlichkeiten und keine realen Aktivitäten hatte.

Dennoch: Apple war und ist kein Hinterhofbetrieb. Apple hatte und hat reale Aktivitäten, reale Beschäftigte, reale Strukturen. Gerade deshalb zeigt der Fall, wie gefährlich primitive Schlussfolgerungen sind. Man muss unterscheiden zwischen operativer Tätigkeit, rechtlicher Einheit, steuerlicher Zuordnung, Registeradresse und wirtschaftlicher Substanz.

Diese Unterscheidung ist mühsam. Aber Journalismus, der mit dem Verdacht „Täuschung“ hantiert, hat gefälligst mühsam zu sein.

Die Niederlande: Trust Offices, B.V.s und Corporate Services sind kein Geheimnis

In den Niederlanden gibt es eine regulierte Branche von Trust- und Corporate-Service-Dienstleistern. Die niederländische Zentralbank führt solche Anbieter in öffentlichen Registern. So ist etwa CSC (Netherlands) B.V., handelsrechtlich auch mit Intertrust verbunden, als Trustkantoor registriert; als Geschäftsadresse wird Basisweg 10, 1043 AP Amsterdam geführt.

Das ist kein dunkler Hinterhof. Das ist eine regulierte Dienstleistungsbranche.

An solchen Adressen finden sich regelmäßig B.V.s, Holdings, Treasury-Center, Finanzierungsvehikel und Zweckgesellschaften. Manche haben wenig oder kein Personal. Manche werden administrativ von Dienstleistern betreut. Manche sind nur für eine eng definierte Funktion innerhalb einer Konzernstruktur gegründet worden. Genau das ist bei Holding- und Finanzierungsstrukturen üblich.

Eine B.V. muss nicht aussehen wie ein Produktionsstandort mit Pförtnerhäuschen, Firmenlogo und 250 Mitarbeitenden im Großraumbüro. Eine Holding-B.V. kann eine rechtliche, administrative oder finanzielle Funktion haben. Wer das nicht versteht, sollte vorsichtig sein, bevor er daraus eine Täuschungserzählung baut.

Der Denkfehler: „Da arbeiten keine Leute, also ist es Betrug“

Der eigentliche Fehler liegt in einer falschen Gleichung: Keine große operative Präsenz an der Registeradresse = Betrug. Diese Gleichung ist Unsinn.

Es kann gute Gründe geben, warum eine niederländische B.V. anfangs eine registrierte Zustelladresse nutzt: Gründungsphase, Holdingstruktur, spätere Verlagerung, Corporate-Service-Vertrag, administrative Bündelung, rechtliche Trennung von Funktionen, Finanzierung, Beteiligungsverwaltung oder schlicht die Notwendigkeit einer lokalen Adresse.

Gerade bei einer europäisch aufgestellten Holding mit Hauptsitz unter anderem in der Schweiz ist das nicht ungewöhnlich. Eine Holdinggruppe kann operative Gesellschaften, Verwaltungseinheiten, Beteiligungsgesellschaften und lokale B.V.s an unterschiedlichen Orten haben. Daraus folgt nicht Betrug. Daraus folgt erst einmal: Konzernstruktur.

Eine angedeutete Täuschung braucht belastbare Beweise

„Täuschung“ ist kein journalistisches Gewürz. Es ist ein schwerer Vorwurf.

Wer ihn erhebt, sollte zeigen können, dass getäuscht wurde, dass ein Vermögensschaden beabsichtigt war, dass falsche Tatsachen vorgespiegelt wurden oder dass gesetzliche Pflichten verletzt wurden. Eine registrierte Geschäftsadresse, die rechtmäßig genutzt wurde, reicht dafür nicht.

Eine Adresse ist kein Schuldspruch. Ein Büroservice ist kein Tatwerkzeug und eine Holdingstruktur ist keine kriminelle Verschwörung, nur weil sie nicht in das romantische Bild eines Unternehmens passt, bei dem alle Mitarbeiter unter einem Dach sitzen und der Geschäftsführer persönlich die Post öffnet.

Die richtige journalistische Frage wäre nicht: „Hat diese B.V. eine registrierte Adresse genutzt?“

Die richtige Frage wäre: Wurde die Adresse rechtmäßig genutzt? War die Gesellschaft ordnungsgemäß eingetragen? Waren Behörden und Geschäftspartner zustellfähig? Gab es eine Zustimmung des Adressgebers? Wurden Registerangaben korrekt aktualisiert? Wurden regulatorische Anforderungen eingehalten? Gab es tatsächliche Täuschungshandlungen?

Die wichtigste Frage aber ist und bleibt: hat das VZB in Berlin diese Strukturen von Anfang an gekannt und mitgetragen? Wenn die Antwort darauf „ja“ ist, bleibt vom angeblichen Skandal wenig übrig.

Dann ist die Geschichte nicht: „Betrug durch Adresse“

Dann ist die Geschichte: „Warum fokussiert sich die Wirtschaftswoche immer wieder auf die gleichen Personen und Thesen?“, aber hält andere aus ihren Geschichten heraus? Bewusst?

Nochmal zur Erinnerung mein Beitrag vom 3. Juni hier

Die moderne Unternehmenswelt besteht nicht nur aus Werkshallen, Empfangstresen und Leuchtschildern. Sie besteht auch aus Holdings, B.V.s, Zustelladressen, Registered Agents, Trust Offices, Corporate-Service-Providern und spezialisierten Verwaltungseinheiten.

Das mag trocken sein. Es mag bürokratisch wirken. Es ist aber definitiv nicht betrügerisch.

Wenn bei Apple, Google, Walmart, Coca-Cola, General Motors und zahllosen anderen Konzernen registrierte Adressen, Agentenadressen oder administrative Strukturen zum normalen Rechtsalltag gehören, dann kann derselbe Umstand bei einer Hotel-Holding nicht als Beweis für Betrug gelten.

Man kann eine solche Struktur kritisch hinterfragen. Man darf sie erklären lassen. Man kann Transparenz verlangen. Aber wer aus einer Adresse einen Täuschungsversuch konstruiert, ohne die rechtliche Funktion dieser Adresse zu verstehen, betreibt keine Aufklärung. Er betreibt Verdächtigung. Journalismus geht anders…