Impfdebatte: 1400 Demonstranten am Brandenburger Tor
BERLIN – Parallel zur Debatte im Bundestag um eine mögliche Corona-Impfpflicht in Deutschland haben mehr als 1000 Impfgegner am Brandenburger Tor in Berlin…
Bundestag
Bemerkenswerte Rede: AfD-Abgeordneter spricht im Bundestag Klartext zum Butscha-Massaker
BERLIN – Jetzt benennt endlich auch die AfD im Ukraine-Krieg Ross und Reiter. Konkret: In der Debatte des Bundestages heute über das Massaker…
Schlagabtausch im Bundestag – Scholz: «Mit dem Krieg zerstört Putin auch Russlands Zukunft»
BERLIN – Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Entscheidung zur Aufrüstung der Bundeswehr verteidigt und der Ukraine weitere Hilfe zugesagt. Zugleich zog er in…
Nach Bundestag stimmt auch Bundesrat für Ende der meisten Corona-Maßnahmen
BERLIN – Ungeachtet immer neuer Höchststände bei den Infektionszahlen ist der Weg für ein Ende der meisten bundesweiten Corona-Beschränkungen in Deutschland frei. Der…
Der Bundestag gestern: «So arrogant wie andere nach 16 Jahren» –
Liebe Leserinnen und Leser, es kommt nicht oft vor, dass ich meine Texte mit einem Linksextremisten beginne, aber jetzt ist es angebracht. Nach…
Offener Schlagabtausch zwischen Bund und Ländern zur Corona-Impfpflicht
von BASIL WEGENER, SASCHA MEYER & JÖRG RATZSCH BERLIN – Inmitten immer höherer Infektionszahlen eskaliert der Streit über den Corona-Kurs in Deutschland. Bei…
Corona-Maßnahmen werden aufgehoben, Impfpflicht trotzdem eingeführt? Finde den Fehler….
BERLIN – Der Bundestag berät heute über eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung mehrerer Gesetzentwürfe und Anträge….
Wie bei Orwells „1984“ – die AfD wird gern mal vergessen oder rausretouchiert
Liebe Leserinnen und Leser, erinnern Sie sich noch an die Alternative für Deutschland, bekannt unter dem Kürzel AfD? In den vergangenen vier Jahren…
Bundestag beschließt neue Corona-Auflagen
BERLIN – Angesichts der immer bedrohlicheren Corona-Welle mit Rekord-Infektionszahlen ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Zuerst beschloss am Donnerstag der Bundestag…
Bärbel Bas (SPD) will Wahlreform nach Regierungsbildung angehen
BERLIN – Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will die bislang weitgehend gescheiterte Wahlrechtsreform sehr bald nach der Regierungsbildung neu angehen. «Ich spüre…