Olaf Scholz will eine langfristige Perspektive für seine „Ampel-Koalition“ mit Grünen und FDP

Am Ziel: Olaf Scholz wird Bundeskanzler. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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BERLIN – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt auf eine langfristige Perspektive für ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP.

«Wir wollen nicht nur jetzt professionelle Ampel-Verhandlungen führen, sondern gemeinsam dann auch so gut regieren, dass wir wiedergewählt werden», schrieb Scholz auf Twitter. Das gelinge, wenn die künftige Bundesregierung den Bürgern zeige: «Da ist ein Aufbruch, die treffen die richtigen Entscheidungen für unsere Zukunft.»

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten am Freitag ein gemeinsames Papier zum Ergebnis ihrer Sondierungsgespräche vorgelegt und für Koalitionsverhandlungen plädiert. Der SPD-Vorstand votierte noch am Freitag einstimmig für Verhandlungen. Bei den Grünen soll ein Kleiner Parteitag an diesem Sonntag entscheiden, die FDP-Führung dann am Montag.

Nach dem CDU-Wirtschaftsexperten Friedrich Merz äußerte sich am Samstag auch CDU-Chef Armin Laschet überraschend wohlwollend zu dem Sondierungspapier. «Da sind viele gute Sachen drin», sagte der gescheiterte Kanzlerkandidat beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster. Vieles sei aber auch «verklausuliert». Die CDU müsse jetzt genau hinschauen. «Wir werden sie messen an den Taten, nicht an zwölf Seiten Sondierungspapier», sagte Laschet. Gleichzeitig stimmte er die CDU klar auf eine Rolle in der Opposition ein.

Zuvor hatte auch Merz den drei potenziellen Ampel-Partnern Anerkennung für ihr Sondierungskonzept gezollt. «Sie haben, wie ich finde, ein beachtliches Papier vorgelegt», sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Das ist ein Anlass zum Respekt und zur kritischen Selbstüberprüfung: Das hätten wir auch haben können.» Er setzte damit einen deutlich anderen Akzent als Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der das Konzept kritisiert hatte.

Auch andere Unionspolitiker, wie etwa die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nadine Schön und Stephan Stracke, bezeichneten mehrere Punkte als mangelhaft. «Die bloße Bündelung und
Umetikettierung bestehender Leistungen wird kein Kind in Deutschland finanziell besser stellen», erklärte Schön zur Kindergrundsicherung, auf deren Einführung sich die drei Parteien festgelegt haben.

Bildquelle:

  • Scholz: dpa
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